Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian J. • 11.04.2011
Frage an Erich Sturm von Sebastian J. bezüglich Medien
Portrait von Erich Sturm
Antwort 12.04.2011 von Erich Sturm dieBasis

(...) Zu Frage 1: Der Landesverband Bremen lehnt die Einführung von Internetsperren konsequent ab und damit auch den voraussichtlich aktuellen Entwurf des Glücksspielstaatsvertrages. (...)

Frage von Sebastian J. • 11.04.2011
Frage an Anja Stahmann von Sebastian J. bezüglich Medien
Portrait von Anja Stahmann
Antwort 12.04.2011 von Anja Stahmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Um es auf den Punkt zu bringen, ich lehne Netzsperren, insbesondere wie in diesem Fall durch eine Hintertür, ab. Deshalb ist der Glücksspielstaatsvertrag in dieser Form auch nicht zustimmungsfähig. (...)

Frage von Sebastian J. • 11.04.2011
Frage an Magnus Buhlert von Sebastian J. bezüglich Medien
Portrait von Magnus Buhlert
Antwort 13.04.2011 von Magnus Buhlert FDP

(...) Auch halten wir nichts von unverhältnismäßigen verboten. Wir wollen die Bekämpfung des illegalen Glückspiels! Hier tut Bremen bei Spielautomaten zu wenig und nutzt die bestehenden Regelungen nicht. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 14.04.2011 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Da aber Deutschland selber nicht über Uran-Munition verfügt, können wir mit den uns zur Verfügung stehenden parlamentarischen Initiativen, die sich allesamt an die Bundesregierung wenden, nur schwer auf ein Verbot hinwirken. Dazu bedarf es internationaler Bemühungen. (...)