Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Inge Höger
Antwort von Inge Höger
Die Linke
• 24.11.2010

(...) Sie sprechen von einem „riesigen“ Einkaufszentrum, so „riesig“, dass es in Deutschland kaum zu finden sei, mit einem „spektakulären“ Warenangebot. Die Wahrheit ist, dass es sich bei der „Gaza Mall“ um ein zweistöckiges Gebäude handelt. Es gibt im unteren Geschoss der Mall ein Lebensmittelgeschäft und einen Schnellimbiss. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.11.2010

(...) Festnahmeeinsätze und Gewaltanwendung in Deutschland gegen deutsche Demonstranten durch bewaffnete auslänbewaffneteizisten halte ich für rechtswidrig und illegal. Mir sind keine internationale Vereinbarungen bekannt, die für solche Einsätze eine ausreichende Rechtsgrundlage geben. (...)

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