Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 08.03.2012 von Kathrin Vogler Die Linke

(...) vielen Dank für Ihre Frage, ob Reiche bei der Organspende vor Ärmeren bevorzugt werden. Angesichts der zunehmenden Kommerzialisierung des Gesundheitswesens ist diese Frage gewiss nicht von der Hand zu weisen. (...)

Antwort 26.02.2012 von Marco Wanderwitz CDU

(...) Im Übrigen haben wir als Gesellschaft das teilweise auch in der Hand. Ihre Sicht zur "gesunden Schrumpung" teile ich nicht; unter andem deshalb, weil unsere Sozialversicherungssysteme darauf nicht ausgelegt sind. Auch für die Infrastruktur bedeutet Schrumpfung weit mehr Nach- als Vorteile. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 12.03.2012 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) die Umweltprämie war ein Bestandteil des durch die Bundesregierung aufgestellten konjunkturpolitischen Programms. Mit dieser Maßnahme zur Krisenbekämpfung sollte die Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaft gestärkt werden, um nachhaltiges Wachstum zu generieren. (...)

Portrait von Edmund Geisen
Antwort 29.03.2012 von Edmund Geisen FDP

(...) Unter II. teile ich Ihnen meine persönliche Einschätzung zum ACTA-Abkommen mit. Sie können meine Ausführungen auch selber anhand des ACTA-Dokuments nachvollziehen. (...)

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 07.03.2012 von Patrick Schnieder CDU

(...) Aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dient ACTA dem legitimen und wichtigen Ziel, das geistige Eigentum unter den Bedingungen unserer globalisierten und digitalen Umwelt zu schützen. Gerade für ein an Rohstoffen armes Land wie Deutschland, für das Innovationen und Erfindungen die Grundlage seines Wohlstandes sind, ist dies eine vitale Frage. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 01.03.2012 von Reinhard Grindel CDU

(...) Die erhebliche finanzielle Belastung der deutschen Stromkunden ist auf Dauer im bisherigem Umfang nicht mehr vertretbar gewesen. Angesichts des sehr erheblichen Missverhältnisses zwischen der extrem hohen Subvention von PV-Anlagen und dem mageren Anteil vomageren Anteil von Solarenergieuktion sind Korrekturen des Fördersystems unvermeidlich gewesen. Gerade die kleineren Hausdachanlagen werden mit den geringsten Kürzungen versehen. (...)