Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ihre Frage ist mit dem letzten Satz meiner Antwort beantwortet. (...)

(...) Verhindern konnte man diesen nicht, auch den Transport nach Russland, soweit wir dies bisher prüfen konnten, nicht. Die Landesregierung Sachsen muss den Antrag auf Transport zurücknehmen und eine andere Lösung für den Atommüll finden. Wir haben eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt um dies zu klären. (...)

(...) Grade wegen diesem weitreichenden Ansatz wird das Bürgergeld sicher nicht von heute auf morgen umgesetzt werden. Die Erkenntnisse und Diskussionsbeiträge aus der CDU-Internen Kommission werden nun zunächst im CDU-Bundesfachausschuss Arbeit, Sozialpolitik und Gesundheit weiter diskutiert werden. (...)

(...) Ich werde mich weiterhin mit Nachdruck für eine zügige Realisierung der Ausbaustrecke Ebensfeld-Nürnberg einsetzen. Immerhin kann nur auf diesem Wege ausreichender Lärmschutz in den anliegenden Gemeinden erreicht werden. (...)

(...) Ich möchte gern auf die kommunale Integration eingehen. Maßnahmen, die auf dieser Ebene greifen, sind für eine gelungene Integrationspolitik entscheidend. (...)

(...) In anderen Ländern ist das Gesundheitswesen anders organisiert, jedes System hat Vor- und Nachteile. Unsere Erfahrung in Deutschland ist, dass unser System sehr leistungsfähig ist, solange es gelingt, es an veränderte Umstände immer wieder anzupassen. (...)