Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von klaus R. • 22.12.2010
Antwort von Thomas Eiskirch SPD • 20.04.2012 (...) Ich hoffe, dass Ihre Frage auch ohne meine Hilfe geklärt werden konnte. Ansonsten möchte ich kurz auf die Erläuterungen zum neuen Rundfunkbeitrag im Internet hinweisen. Hier wird auch erklärt, wer sich von den Beiträgen befreien lassen kann. (...)
Frage von Daniel F. • 22.12.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 17.01.2011 (...) Auf der einen Seite werden ständig neue Stoffe und Arzneimittel entwickelt, was für Heilbehandlungen ein Segen ist. Auf der anderen Seite ändern sich aber die Konsum- und Missbrauchsmuster, so dass legal erhältliche Mittel von heute die Betäubungsmittel von morgen sein können. Das Angebot von Betäubungsmitteln ist ständig im Fluss. (...)
Frage von Theo S. • 22.12.2010
Antwort von Wolfgang Große Brömer SPD • 23.12.2010 (...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Abschaffung der Kopfnoten. Ihre Bedenken wegen der Abschaffung der Kopfnoten teile ich allerdings nicht, denn als reine Ziffernnoten, die in der Regel von den Schulen auch recht undifferenziert vergeben worden sind, hatten die "alten" Kopfnoten wenig Aussagekraft. Der Wegfall der Ziffernnoten bedeutet ja auch keineswegs, dass das Sozialverhalten der Schülerinnen und Schüler nicht mehr beurteilt wird! (...)
Frage von Wolfgang S. • 22.12.2010
Antwort von Jan Mücke FDP • 02.03.2011 (...) Er wird dafür sorgen, dass ein Missbrauch des Kontos ausgeschlossen wird. Das Sortiment des Lieferanten umfasst ab diesem Jahr keine Füllfederhalter der von Ihnen angesprochenen Marke mehr, ich persönlich bin mit meinem Pelikan-Füller sehr zufrieden. (...)
Frage von Stanley R. • 22.12.2010
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 17.01.2011 (...) Wie Sie aber vielleicht wissen, so engagiert sich DIE LINKE. besonders für die aktive politische Teilhabe von Frauen und fördert die Geschlechterdemokratie. Einen entsprechenden Paragrafen, der weitergehende Bestimmungen dazu enthält, finden Sie ebenfalls in unserer Bundessatzung: (...)
Frage von Bernhard B. • 22.12.2010
Antwort von Elisabeth Jeggle CDU • 05.01.2011 (...) Pressefreiheit ist und bleibt ein hohes Gut und ein Grundpfeiler der Demokratie. Deswegen erwarte ich von der Kommission als Hüterin der Verträge eine vorurteilsfreie Prüfung des neuen ungarischen Mediengesetzes. Sollte das Gesetz den europäischen Anforderungen nicht genügen, muss und wird die EU das beanstanden und entsprechend handeln. (...)