Antwort 11.03.2012 von Simone Peter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Zu Hundeimporten aus dem Ausland, dafür Unterstützung des Tierschutzes in den entsprechenden Ländern. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.03.2012 von Klaus Kessler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) das neue Schülerfördergesetz ist eine FolgeSchülerfördergesetzstrong>esgesetzgebung, wonach die Fahrtkostenerstattung im Rahmen des Bildungspaketes nicht mehr durch das Land, sondern durch den Bund erfolgen muss. Nach wie vor ist gewährleistet, dass eine finanzielle Unterstützung zur nächst gelegenen Schule erfolgt. (...)
Antwort 27.03.2012 von Hans-Peter Friedrich CSU
(...) Allerdings sind solche Daten bei den Providern in der Regel bereits gelöscht, wenn bei den zuständigen Behörden entsprechende Ermittlungen aufgenommen werden. BKA hat alle entsprechenden Auskunftsersuchen im Hinblick auf Verkehrsdaten von März 2010 bis April 2011 systematisch ausgewertet: Ca. (...)
Antwort 07.03.2012 von Volker Wissing parteilos
(...) Dabei wird aber nicht die Legitimität der Bundesregierung infrage gestellt. Nach dem Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland war die Bundesregierung auch de jure die Regierung des gesamten deutschen Staatsgebietes. (...)
Antwort 19.03.2012 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) mag sein, dass die Politik und vor allem die Exekutive versäumt haben, illegalen Waffenbesitz so effektiv zu bekämpfen, dass mehr Sicherheit besteht. (...)
Antwort 14.03.2012 von Alexander Salomon BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Meine Fraktion hat immer wieder bekräftigt, dass der Kostendeckel zu Stuttgart 21 gilt und die Finanzierungsbeteiligung des Landes auf 930 Mio. Euro beschränkt ist. (...)