(...) Ich weiss zu wenig über die Gefahren durch die Handynutzung und die Abstrahlung von den UMTS -Masten oder WLAN, so dass ich keine kompetente Antwort geben kann. (...) Ich bezweifle, dass es da wirklichen Schutz geben kann und vertraue auch nicht den Beruhigungsversuchen der Handyanbieter ("Strahlungsarm") .Auch eine umfassendes Informiertsein der Bevölkerung stelle ich mir sehr schwer vor. (...)
(...) Mai 2011 zur Thematik des "Hotel BISS". Das Projekt und die Konzeption des Hotel BISS findet meine uneingeschränkte Zustimmung. Das die CSU dieses Projekt nicht unterstützt, ist schlicht falsch. (...)
(...) Die FDP-Fraktion und ich auch ganz persönlich nehmen das Thema sehr ernst. Die Freiheit im Internet zu erhalten hat für mich einen sehr hohen Stellenwert. Ich halte es ausdrücklich für unverhältnismäßig, wenn bei einer Neuregelung des Glücksspielstaatsvertrages Netzsperren billigend in Kauf genommen würden – zumal es sich bei der geplanten sog. (...)
(...) hinsichtlich der Fristüberschreitung ist das Bundesverfassungsgericht nicht angerufen worden und konnte sich deshalb dazu auch nicht verhalten. (...) Wir hoffen, dass es bald eine Vorlageentscheidung eines Gerichts gibt, so dass das neue Gesetz dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt werden muss. (...)
(...) Ich stehe Apothekenketten sehr kritisch gegenüber. Apotheken sind ein Teil der Gesundheitsversorgung in Deutschland. (...)
(...) Wo Licht ist, da ist auch Schatten. Das Europäische Parlament muss, wenn es ernst genommen werden soll, mit Sicherheit auch Einfluss auf die Europäische Außen- und Sicherheitspolitik erhalten und ein Initiativrecht haben. Ferner muss das Subsidiaritätsprinzip klarer definiert werden, um die Zuständigkeiten der EU und der Mitgliedstaaten deutlicher zu trennen. (...)
