Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Bedauerlicherweise gibt es kein europäisches Tierschutzgesetz, das diesen Bereich umfassend regeln würde. Zwar wird ein solches Gesetz immer wieder als wünschenswert genannt, ob und wann es dazu kommen wird, ist jedoch unklar. (...)
(...) Danke für den Hinweis und den Zeitungsartikel. Mir war diese Ablehnung der Landebefugnis auf dem Flughafen Schönefeld entgangen. Ich fliege allerdings auch nicht so häufig mit Flugzeugen der Emirate. (...)
(...) Der Betrieb von Erdgasfahrzeugen wird vom Staat auf diverse Möglichkeiten gefördert, am deutlichsten aber im Bereich der Treibstoffkosten. Die Bundesregierung hat bis 2018 einen festen Steuersatz für Erd- und Autogas beschlossen, der nur bei 20% der Steuern für normales Benzin liegt. (...)
(...) Sie haben völlig Recht, auf Anhieb ist es nicht zu verstehen, wie das Tierschutzgesetz und die derzeitig erlaubte Nutztierhaltung zusammen passen. Grundlage dieser Tierhaltung ist die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung. In ihr ist beispielsweise festgelegt, wie viel Platz Masthähnchen mindestens haben müssen oder wie lange Sauen im Kastenstand gehalten werden dürfen. (...)
(...) Wir teilen Ihre Einschätzungen zur Kastration von Freigängerkatzen ausdrücklich. (...) In unserem Entwurf eines neuen Tierschutzgesetzes fordern wir die tierärztliche Kastration aller Katzen, denen Zugang ins Freie gewährt wird. (...)
(...) Ich sehe die Hessische Polizei für diese Aufgabe nicht ausreichend gerüstet. Dabei geht es nicht in erster Linie um die technischen, sondern mehr die personellen Rahmenbedingungen. (...)