Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Häusling
Antwort 03.06.2011 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Bedauerlicherweise gibt es kein europäisches Tierschutzgesetz, das diesen Bereich umfassend regeln würde. Zwar wird ein solches Gesetz immer wieder als wünschenswert genannt, ob und wann es dazu kommen wird, ist jedoch unklar. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 23.05.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Danke für den Hinweis und den Zeitungsartikel. Mir war diese Ablehnung der Landebefugnis auf dem Flughafen Schönefeld entgangen. Ich fliege allerdings auch nicht so häufig mit Flugzeugen der Emirate. (...)

Portrait von Sebastian Blumenthal
Antwort 04.10.2011 von Sebastian Blumenthal FDP

(...) Der Betrieb von Erdgasfahrzeugen wird vom Staat auf diverse Möglichkeiten gefördert, am deutlichsten aber im Bereich der Treibstoffkosten. Die Bundesregierung hat bis 2018 einen festen Steuersatz für Erd- und Autogas beschlossen, der nur bei 20% der Steuern für normales Benzin liegt. (...)

Portrait von Dorothea Steiner
Antwort 16.09.2011 von Dorothea Steiner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie haben völlig Recht, auf Anhieb ist es nicht zu verstehen, wie das Tierschutzgesetz und die derzeitig erlaubte Nutztierhaltung zusammen passen. Grundlage dieser Tierhaltung ist die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung. In ihr ist beispielsweise festgelegt, wie viel Platz Masthähnchen mindestens haben müssen oder wie lange Sauen im Kastenstand gehalten werden dürfen. (...)

Portrait von Dorothea Steiner
Antwort 25.05.2011 von Dorothea Steiner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir teilen Ihre Einschätzungen zur Kastration von Freigängerkatzen ausdrücklich. (...) In unserem Entwurf eines neuen Tierschutzgesetzes fordern wir die tierärztliche Kastration aller Katzen, denen Zugang ins Freie gewährt wird. (...)

Frage von Andreas M. • 22.05.2011
Frage an Dieter Franz von Andreas M. bezüglich Recht
Portrait von Dieter Franz
Antwort 09.06.2011 von Dieter Franz SPD

(...) Ich sehe die Hessische Polizei für diese Aufgabe nicht ausreichend gerüstet. Dabei geht es nicht in erster Linie um die technischen, sondern mehr die personellen Rahmenbedingungen. (...)