Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Sie haben recht, diese Umfragen sollten zumindest außer in Englisch noch auf Deutsch, Französisch und Spanisch verfügbar sein, um eine möglichst geringe Hemmschwelle europaweit zu gewährleisten. Ob eine Übersetzung allerdings in alle offiziellen Amtssprachen der EU (also incl. (...)
(...) es ging mir nicht um den Zeitpunkt - jedoch warne ich vor dem Totalumbau der Sozialsysteme in wirtschaftlich unruhigen Zeiten. Ein gesetzlicher Mindestlohn wäre m.E. (...)
(...) Die Medienlandschaft, wie sie sich in den Talkshows heute darstellt, ist ein wichtiger Faktor zur Meinungsbildung. Die Popularität einer Person und der von ihr vertretenen politischen und kulturellen Positionen können von der schieren Medienpräsenz stark abhängig sein, da stimme ich Ihnen zu. Ich möchte meine wohlbekannten Positionen, in deren Zentrum immer die soziale Gerechtigkeit und das Leben der Menschen steht, aber nicht als „populär“ verstanden wissen. (...)
(...) Das Museum der Gedenkstätte Sobibor wurde am 1. Juni 2011 vorübergehend geschlossen. (...)
(...) Juni 2011 im Bundeskabinett verabschiedeten Eckpunktepapier „Der Weg zur Energie der Zukunft“ soll noch bis Frühjahr 2013 eines der jetzt vom Netz gehenden, älteren Atomkraftwerke als Reservekraftwerk zur Verfügung stehen. Dieses soll jedoch nur ans Netz gehen, wenn konventionelle Reservekraftwerke nicht ausreichen, um Gefahren für Sicherheit und Stabilität der Stromversorgung abzuwenden. Hierzu soll die Bundesnetzagentur ermächtigt werden, falls sie es für notwendig erachtet, eines der genannten Kraftwerke als Reserve für die nächsten beiden Winterhalbjahre zu bestimmen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum bedingungslosen Grundeinkommen (BGE). Ich stehe der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens sehr kritisch gegenüber. Und zwar aus verschiedenen Gründen. (...)