Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Oliver Krischer
Antwort 21.06.2011 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Bei aller berechtigten Kritik an den vorgesehenen Laufzeiten der Atomkraftwerke müssen wir aber auch darauf achten, dass wir am Ende nicht etwas versprechen, was wir später dann nicht halten können. Dabei ist schon jetzt angesichts der vorliegenden Gesetzentwürfe der Bundesregierung klar, dass nach dem Ausstieg aus der Atomkraft der zweite Teil der Energiewende, nämlich die beschleunigte Fortsetzung des Einstieg in Erneuerbare Energien und Energieeffizienz, ohne die Grünen nicht funktionieren wird. Das schließt auch die Lösung der Endlagerfrage mit ein. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 20.06.2011 von Christian Lindner FDP

Sehr geehrter Herr Scholz,

meine Position in der Sache habe ich dargelegt. Ich bin weder Jurist noch der Sprecher von Frau Koch-Mehrin.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Lindner

Portrait von Klaus Hagemann
Antwort 08.08.2011 von Klaus Hagemann SPD

(...) Insgesamt sei mit der neuen Schnittstelle Bahnhof/Außenbahnsteig, Park and Ride-Anlage und hoch belasteter B 9 eine Situation geschaffen, die hohe Anforderungen an die Verkehrssicherheit stellt. Der schwächste Verkehrsteilnehmer Fußgänger ist nach den Erfahrungen der Fachleute und der Unfallpraxis das Maß und die Grundlage für die Einstellungen der Ampel. (...)

Portrait von Steffen Bilger
Antwort 29.06.2011 von Steffen Bilger CDU

(...) wie ich bereits deutlich zu machen versuchte, sieht DEKRA – und ich schließe mich an – keinen Zusammenhang zwischen generellem Tempolimit und Unfällen. Also ist mein Vergleich mit EHEC durchaus berechtigt. (...)

Portrait von Georgios Chatzimarkakis
Antwort 04.10.2011 von Georgios Chatzimarkakis ÖDP

(...) Sie ist der einzige Garant dafür, dass es in Deutschland auf absehbare Zeit nicht zu einer digitalen "Stasisierung" kommt. Netzsperren wurden verhindert, die Bürgerrechte gestärkt. Das ist ihr Verdienst. (...)

Portrait von Hans-Joachim Fuchtel
Antwort 20.12.2011 von Hans-Joachim Fuchtel CDU

(...) Wir, die wir als gewählte Mandatsträger in der Verantwortung stehen, befassen uns sehr intensiv mit den Entwicklungen. So werden Sie mir zugestehen, dass ich dazu eine Meinung entwickle und vertrete, was ich jedem anderen als Demokrat natürlich auch zugestehe. (...)