Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) die Vergabe der Olympischen Spiele durch das Olympische Komitee an Pyeongchang bedeutet zuallererst, dass viele Projekte, die in Oberbayern geplant waren, nun nicht mehr zwingend bis 2018 realisiert sein müssen und dass Bayern bei der Umsetzung dieser Projekte nicht mehr im vollem Umfang auf die Zusage von Kofinanzierungsmitteln des Bundes, die an einem Zuschlag für die Olympischen Spiele gebunden waren, bauen kann. Dies bedeutet, dass verstärkt Landesmittel eingesetzt werden müssen und die Finanzierung und Realisierung der Maßnahmen deutlich schwieriger wird. (...)

(...) der Senat hat auf meine Anfrage zum Thema "Fahrradfahrer in Övelgönne" inzwischen geantwortet - wenn auch leider etwas unbefriedigend. Gerne schicke ich Ihnen die Drucksache zu, wenn Sie mir Ihre E-Mail-Adresse aufgeben - am besten direkt an Robert.Heinemann@cduhamburg.de . (...)

(...) Der Erhalt der DZB ist aus meiner Sicht zu fördern. Eine weitere Finanzierung und ein Fortbestehen der DZB mit ihrem Aufgabenspektrum sind unstrittig. (...)

(...) Dennoch sehe ich einige Entwicklungen der letzten Jahre mit zunehmender Sorge. In meinen mittlerweile neun Jahren als Bundestagsabgeordneter habe ich beobachten können, wie das Parlament, die legitimierte "Entscheidungsmitte" unserer Demokratie, permanent an Einfluss verliert. Wir Abgeordnete werden unserer eigentlichen Verantwortung, das Volk zu vertreten, immer weniger gerecht. (...)

(...) Wir wollen eine Inklusion anstatt einer Integration erreichen. Das heißt, dass die Gesellschaft sich an die Bedürfnisse der Menschen mit Behinderungen anpassen muss und nicht umgekehrt. (...)

(...) In der Enquete-Kommission haben wir uns 2006/2007 umfangreich Gedanken gemacht, wie Hamburg hier dennoch noch besser werden kann. Zu den zahlreichen Maßnahmen, die Sie in der Drucksache 18/6000 bei Interesse nachlesen können, zählen verpflichtende Vorsorgeuntersuchungen (die Sprachstanderhebung mit verpflichtender Sprachförderung hatten wir ja bereits eingeführt), die bessere Zusammenarbeit mit außerschulischen Einrichtungen (daher auch der Name "Stadtteilschule") und so vermeintlich einfache Dinge wie die Vermeidung eines häufigen Lehrerwechsels. (...)