Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Friederichs
Antwort von Martina Friederichs
SPD
• 03.02.2011

(...) Bei dem Thema Weihnachtsgeldkürzung handelt es sich um ein schwieriges Thema. Als Mitarbeiterin im öffentlichen Dienst kann ich die Sorgen der Beamten durchaus verstehen. Den vollständigen Erhalt des Weihnachtsgeldes kann die SPD Ihnen allerdings nicht im Voraus versprechen. (...)

Antwort von Andreas Bernau
SPD
• 02.02.2011

(...) Die Streichung des Weihnachtsgeldes für Beamte ist nicht nur, wie unser Spitzenkandidat Olaf Scholz sagt "fies", sie vor allem ungerecht. Egal ob bei der Polizei, der Feuerwehr, den Lehrerinnen und Lehrern und allen anderen Beamten in sämtlichen Behörden, darf es eine komplette Streichung der Jahreszuwendung (Weihnachtsgeld) nicht geben. (...)

Frage von veronika n. • 02.02.2011
Portrait von Bernd Busemann
Antwort von Bernd Busemann
CDU
• 16.02.2011

(...) trotz der schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen konnten wir die Zahl der Richterstellen in der Sozialgerichtsbarkeit seit 2005 nahezu verdoppeln. Neben dauerhaften neuen Richterstellen sind die Sozialgerichte auch durch Abordnungen aus anderen Gerichtsbarkeiten unterstützt worden. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 01.04.2011

(...) der Drogen- und Suchtrat besteht aus unabhängigen Expertinnen und Experten, die sich überwiegend schon seit vielen Jahren um die Reduzierung drogen- und suchtbedingter Probleme bemühen und dabei auch beträchtliche Erfolge und Erfahrungen vorweisen können. Keiner dieser Vertreter setzt einseitig auf die Repression als einzige Möglichkeit der Verringerung drogen- und suchtpolitischer Probleme, sondern wie die Bundesregierung auf die kombinierte Wirkung Prävention, Beratung/Behandlung, Schadensminderung und Repression. (...)

Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 11.02.2011

(...) das Land Baden-Württemberg ermöglicht eine Befreiung der Studierenden von Studiengebühren, wenn sie zwei Geschwister haben, die keine Befreiung in Anspruch genommen haben. Es ist dabei unerheblich, aus welcher familiären Situation diese Studierenden kommen. (...)

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