Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Michael B. • 04.08.2011
Frage an Anja Hertel von Michael B. bezüglich Recht
Portrait von Anja Hertel
Antwort 11.08.2011 von Anja Hertel SPD

(...) Grundsätzlich gilt: Die Kriminalität insgesamt geht in Berlin seit Jahren zurück. (...) Ich habe mich als Abgeordnete stets für mehr Polizei in Neukölln eingesetzt. (...)

Portrait von Jörg Stroedter
Antwort 10.08.2011 von Jörg Stroedter SPD

(...) Insbesondere die Lohnentwicklung macht mir Sorgen. (...) Beim Thema Mieten haben wir mit Hilfe des Mietspiegels, sowie des gerade neu beschlossenen Wohnraumgesetzes Möglichkeiten geschaffen, eine aktive Mietenpolitik zu betreiben. (...)

Portrait von Emine Demirbüken-Wegner
Antwort 07.08.2011 von Emine Demirbüken-Wegner CDU

(...) Ich bin ein überzeugter Anhänger der soziale Marktwirtschaft, undzwar in der "Reinkultur" eines Prof. (...) Ludwig Erhardt. (...)

Portrait von Frank Henkel
Antwort 11.08.2011 von Frank Henkel CDU

(...) Berlin hat im Vergleich zu den nächstgrößeren deutschen Städten die niedrigsten Mieten. warum im Einzelfall ein Mietvertrag trotzdem nicht zustande kam, lässt sich ohne Detailinformationen nicht bewerten. (...)

Björn Matthias Jotzo, 2021
Antwort 08.08.2011 von Björn Matthias Jotzo FDP

(...) Seilschaften der von Ihnen geschilderten Art in Verwaltungen sind immer bedenklich, denn sie untergraben die Arbeitsfähigkeit der Verwaltung einerseits und andererseits das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Unparteilichkeit und Funktionsfähigkeit der Verwaltung. Darum muss Seilschaften aller Art durch konsequentes Handeln innerhalb von Politik und Verwaltung entgegengewirkt werden. Personalrotation ist eine Möglichkeit dazu, wenngleich in Ihrem Fall möglicherweise kein geeigneter Schutz gegen solches Fehlverhalten. (...)