Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Ich hoffe, dass die Unternehmer vom <Unternehmerelbeckplatz durchhalten und vor allem zusammenhalten. Gerne hätte ich, dass eine Unternehmergemeinschaft Nettelbeckplatz entsteht und man gemeinsame Ziele vereinbart. (...)
(...) Das muss selbstverständlich weiter eingedämmt werden. Bündnis 90/Die Grünen fordern die Einführung von bundeseinheitlichen Mindestlöhnen in der Pflege (derzeit Ost 7,50 Euro und West 8,50 Euro). Pflegekräfte müssen angemessen entlohnt werden. (...)
(...) Der zweite Aspekt ist eine Metakritik am Vorgehen mancher Feministen; eine Kritik, die sicherlich auch oft auf die Piratenpartei selbst zutrifft: "Radikale Feministinnen" haben in den vergangenen 40 Jahren großartiges geleistet und erreicht, heutzutage wirkt der Diskurs jedoch an vielen Stellen eingefahren und altbacken. Oft werden Debatten auf einem abgehobenen Niveau geführt, ohne Rücksicht darauf, dass Otto Normalbürger überhaupt noch etwas davon versteht. (...)
(...) Für mich steht Bürger- und Sachorientierung an erster Stelle meines politischen Engagements. Deswegen habe ich mich auch stets dafür eingesetzt, parteilosen Bürgern aus Schwerin Mitwirkungsrechte über unsere Fraktion zu ermöglichen; dies ist zwischenzeitlich gelebte Praxis bei uns. Leider haben wir (UB) sehr negative Erfahrungen aus der Ortsbeiratsarbeit, da dort zT. (...)
(...) Wichtig ist, jedes Beteiligungsverfahren transparent durchzuführen. Das Thema „Bürgerhaushalt“ muss daher behutsam und mit Augenmaß behandelt werden. (...)
(...) Herr Bundesminister Rösler hat öffentlich angekündigt, die Vorschläge prüfen zu wollen, weil es nicht sein könne, dass Benzin im Feierabendverkehr teurer ist als zum Beispiel mittags. (...)