Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD haben wir uns ausdrücklich dazu bekannt, dass die Bediensteten des Landes an der Entwicklung der allgemeinen wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse teilhaben sollen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.06.2026 von Philip Rünz CDU
Antwort 10.06.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grundsätzlich kann es im Rahmen von Sparmaßnahmen sinnvoll sein, Stellen abzubauen. Es gibt durchaus Bereiche, in denen dies möglich und auch sachgerecht sein kann.
Antwort 27.05.2026 von Enrico Schult AfD
Dass Theater, Musik und Tanz die kulturelle Identität eines jedes Volkes darstellen und daher unbedingt gefördert werden müssen, ist, glaube ich, unstrittig
Antwort 28.05.2026 von Simone Borchardt CDU
Für halbe Kassensitze ist die spätere Honorarverteilung entscheidend, nicht eine Beispielrechnung
Antwort 26.05.2026 von Hakan Demir SPD
Es wird mit der SPD keine Rückschritte beim Staatsangehörigkeitsgesetz geben
Antwort 08.06.2026 von Gregor Gysi Die Linke
Sie müssten die Bundesregierung oder die Treuhandanstalt fragen, weshalb sie das ihr übertragene Vermögen der SED nicht für solche Zwecke eingesetzt hat, die Sie sich wünschen.