Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anke J. • 08.02.2011
Antwort von Cornelia Willius-Senzer FDP • 20.02.2011 (...) Vollbeschäftigung ist möglich, aber nicht ohne Strukturreformen, nicht ohne mehr Flexibilität in der Lohnpolitik und im Tarifvertragsrecht. Die Kosten für Arbeit dürfen in Deutschland nicht weiter steigen, denn von Langzeitarbeitslosigkeit sind ja gerade geringer qualifizierte und ältere Arbeitnehmer bedroht. (...)
Frage von Christa M. • 08.02.2011
Antwort von Erika Wiedmann ÖDP • 15.02.2011 (...) Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene müssen erleichtert und auf Kreis- und Ortschaftsebene neu eingeführt werden. Die Bürgerschaft soll über die Lokale Agenda 21 in kommunale Entscheidungen eingebunden werden. (...)
Frage von Georg W. • 08.02.2011
Antwort von Enno Hagenah BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.02.2011 (...) Ich bin allerdings nicht der Meinung, dass wir schlicht und einfach das Befahren der gesamten Stadt mit dem Auto verbieten sollten. Ich setze darauf, dass sich wegen der Angebotsverbesserungen im Bereich ÖPNV, Rad- oder Fußverkehr ohnehin immer mehr Menschen für eine umweltfreundliche, gesunderhaltende Mobilität entscheiden werden. (...)
Frage von Martin G. • 08.02.2011
Antwort von Hans-Jörg Krause Die Linke • 09.02.2011 (...) Für einige Gemeinden besteht fast kein Spielraum mehr. DIE LINKE hat daher sich klar für eine Erhöhung des kommunalen Finanzausgleiches positioniert. Wir verfolgen das Ziel, den kommunalen Finanzausgleich auf das Niveau der Jahre 2008/2009 anzuheben. (...)
Frage von Bernd S. • 08.02.2011
Antwort von Hans-Jörg Krause Die Linke • 09.02.2011 (...) DIE LINKE hat in ihrem Wahlprogramm klare Prioritäten gesetzt. Vorne an steht Chancengleichheit für alle Kinder und Jugendlichen, um ihnen einen guten Start für ihren perspektivischen Berufsweg zu geben. Auch wenn vieles noch zu tun ist, wie längeres gemeinsames Lernen, allen Kindern auch einen Ganztagsplatz im Kindergarten zu gewähren, noch mehr Betriebe zu gewinnen, um Ausbildungsplätze vorzuhalten, sind die Voraussetzungen für einen beruflichen Entwicklungsweg in unserem Altmarkkreis nicht schlecht aufgestellt. (...)
Frage von Francesco P. • 08.02.2011
Antwort von Verena Häggberg ÖDP • 08.02.2011 (...) Darüber hinaus sind viele ökologische Themen seit Jahren in der Stadt vernachlässigt worden. Wir brauchen z.B. unbedingt ein ökologisches Verkehrskonzept, dass die räumliche und finanzielle Bevorzugung des motorisierten Individualverkehrs beendet. Hier kann man auch kommunal einiges bewegen. (...)