Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz J. • 08.02.2011
Antwort von Helga Paschke Die Linke • 13.02.2011 (...) ich kann Ihnen die Frage nicht konkret beantworten. Die Elbüberquerung steht nach Auskunft unserer Fachleute noch im Bundesverkehrswegeplan, jedoch hat das Bundesministerium unserem Landesministerium für Verkehr Anfang 2010 mitgeteilt, dass im Rahmen der Bedarfsüberplanung dieses Vorhaben "auf Eis" gelegt wurde. (...)
Frage von Jan F. • 08.02.2011
Antwort von Udo Gebhardt SPD • 10.02.2011 Ich bin gegen den Bau des Elbe-Saale-Kanals. Eine sichere Wirtschaftlichkeit dieses Bauvorhabens sehe ich nicht, da seit Jahren die Wasserstände in beiden Flüssen stark schwanken. (...)
Frage von Stephan M. • 08.02.2011
Antwort von Lutz Franke FDP • 11.02.2011 (...) Dieses Prinzip haben wir übrigens auch bei der Bewältigung der Wahlkampforganisation beibehalten. Im Gegensatz zu manchen unserer Bewerber sind es Einwohner Sachsen-Anhalts, die den Wahlkampf leiten, organisieren oder täglich tatkräftig begleiten. (...)
Frage von Stephan M. • 08.02.2011
Antwort von Reiner Haseloff CDU • 16.02.2011 (...) Seit 2002 arbeiten wir gut und erfolgreich mit diesem Unternehmen zusammen und sind mit der gute Teamarbeit sehr zufrieden. (...)
Frage von Stephan M. • 08.02.2011
Antwort von Matthias Höhn Die Linke • 10.02.2011 (...) unsere Wahlkampagne zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird in der Tat von einer Werbeagentur betreut, die in Berlin ansässig ist. Der Grund dafür ist, dass diese Agentur seit vielen Jahren die unterschiedlichen Wahlkämpfe der Bundespartei und der Landesverbände betreut - durchaus erfolgreich. (...)
Frage von Gisela B. • 08.02.2011
Antwort von Brigitta Martens CDU • 10.02.2011 (...) Bußgelder oder Platzverweise gegenüber Prostituierten gehören genauso dazu wie soziale Betreuung der Prostituierten. Meines Erachtens wird die Umgestaltung des Hansaplatzes (über zwei Millionen Euro) erfolgreich die Situation verbessern, weil ein belebter öffentlicher Raum durch erhöhte Sozialkontrolle die Prostitution langfristig verdrängen wird. Dabei gilt es natürlich zu beachten, dass es nicht zu einer Verdrängung in die angrenzenden Wohnquartiere kommt. (...)