Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helga Paschke
Antwort von Helga Paschke
Die Linke
• 13.02.2011

(...) ich kann Ihnen die Frage nicht konkret beantworten. Die Elbüberquerung steht nach Auskunft unserer Fachleute noch im Bundesverkehrswegeplan, jedoch hat das Bundesministerium unserem Landesministerium für Verkehr Anfang 2010 mitgeteilt, dass im Rahmen der Bedarfsüberplanung dieses Vorhaben "auf Eis" gelegt wurde. (...)

Portrait von Matthias Höhn
Antwort von Matthias Höhn
Die Linke
• 10.02.2011

(...) unsere Wahlkampagne zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird in der Tat von einer Werbeagentur betreut, die in Berlin ansässig ist. Der Grund dafür ist, dass diese Agentur seit vielen Jahren die unterschiedlichen Wahlkämpfe der Bundespartei und der Landesverbände betreut - durchaus erfolgreich. (...)

Brigitta Martens
Antwort von Brigitta Martens
CDU
• 10.02.2011

(...) Bußgelder oder Platzverweise gegenüber Prostituierten gehören genauso dazu wie soziale Betreuung der Prostituierten. Meines Erachtens wird die Umgestaltung des Hansaplatzes (über zwei Millionen Euro) erfolgreich die Situation verbessern, weil ein belebter öffentlicher Raum durch erhöhte Sozialkontrolle die Prostitution langfristig verdrängen wird. Dabei gilt es natürlich zu beachten, dass es nicht zu einer Verdrängung in die angrenzenden Wohnquartiere kommt. (...)

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