Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carsten W. • 09.02.2011
Antwort von Stefan Pohl CDU • 09.02.2011 (...) Ich räume unumwunden ein: Was mit der Fraktionskasse der CDU passierte, ist kriminell und muss mit der ganzen Kraft des Gesetzes geahndet werden. Allerdings bitte ich auch zu unterscheiden, dass es sich hier nicht um ein "System der CDU" handelt, wie dies der politische Wettbewerber versucht zu deuten, sondern um Gesetzesverstöße, die von lediglich drei Personen ausgingen. (...)
Frage von Martina G. • 09.02.2011
Antwort von Stefan Pohl CDU • 09.02.2011 (...) Auch ich bin der Auffassung, das Frauen in Führungspositionen, gerade in Kapitalgesellschaft, deutlich unterrepräsentiert sind. Hier muss sich was tun. (...)
Frage von Christel F. • 09.02.2011
Antwort von Gabriele Dobusch SPD • 11.02.2011 (...) ich bin dafür, dass die Chance zum Lärmschutz, der durch einen festen Deckel am besten realisiert werden könnte, nach Möglichkeit genutzt wird. Ob es geht, ist derzeit aber noch offen. (...)
Frage von Willi P. • 09.02.2011
Antwort von Kurt Beck SPD • 23.02.2011 (...) Gut ein Drittel des Drittelehrsaufkommens bestreiten wir in Rheinland-Pfalz zu Fuß. Ziel rheinland-pfälzischer Verkehrspolitik ist es daher seit je her den Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer zu verbessern, die Durchgängigkeit und Barrierefreiheit des Wegenetzes für Fußgänger und Radfahrer herzustellen, angemessene Rahmenbedingungen für die soziale Sicherheit zu schaffen und die Verknüpfung mit den übrigen Verkehrsträgern zu optimieren. (...)
Frage von Daniel B. • 09.02.2011
Antwort von Alexander Salomon BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.02.2011 (...) Anders als noch 2003 wollen wir GRÜNE das Erststudium einschließlich Master-Abschluss in Baden-Württemberg gebührenfrei halten. Aber wir wollen Hochschulen in engen Grenzen die Möglichkeit geben, auch weiterhin Gebühren z.B. für weiterbildende Masterangebote zu verlangen. (...)
Frage von Petra H. • 09.02.2011
Antwort von Stefan Politze SPD • 10.02.2011 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Schulinspektion wurde aufgelöst und es gab hierzu in der Vergangenheit im Haushalt auch keine entsprechend ausgewiesenen Übernachtungskosten. (...)