Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Steinbach
Antwort von Ulrich Steinbach
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.03.2011

(...) Daher ist es bedeutsam, den übergreifenden Charakter vieler Probleme in der Region anzuerkennen und entsprechend zu handeln. Weder der Fluglärm, der vom Verkehr am Flughafen Frankfurt verursacht wird, noch das geplante aber verhinderte Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue sind im Interesse der Bürgerinnen und Bürger von Ingelheim, obwohl sie davon betroffen sind. Und ich möchte noch ein weiteres Thema, das für Ingelheimer Bürgerinnen und Bürger von großer Bedeutung ist, ansprechen. (...)

Antwort von Rudolf  Dorbert
FDP
• 11.02.2011

(...) Beweggrund: etwas mehr wirtschaftliches Denken und Handeln einzubringen. Ich finde es äußerst bedauerlich, dass zu wenige aus Wirtschaft als Abgeordnete(r) im Landtag tätig sind. Sämtliche Synergieeffekte sollten -wie von Ihnen beispielhaft aufgezählt- hierbei genutzt und ergebnisoffen, auf möglichst breiter Basis, umgesetzt werden. (...)

Portrait von Michael Osterburg
Antwort von Michael Osterburg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.02.2011

(...) Die Elbvertiefung halten wir auch weiterhin für nicht notwendig und für falsch, da die ökologischen Risiken den ökonomischen Vorteil übersteigen. Die Strategie, den Fluss an immer größere Schiffe anzupassen, stößt endgültig an ihre Grenzen. (...)

Frage von Dennis M. • 10.02.2011
Portrait von Herbert Mertin
Antwort von Herbert Mertin
FDP
• 18.02.2011

(...) Die FDP tritt für einen ausgewogenen Ausgleich zwischen Sicherheit und Bürgerrechten ein. Je höher der durch eine gesetzliche Maßnahme zu erwartende Eingriff in die Rechte der Bürger, umso höher sollten auch die Hürden für die Vornahme des Eingriffs im Einzelnen sein. (...)

Portrait von Doris Ahnen
Antwort von Doris Ahnen
SPD
• 18.02.2011

(...) Ich bedauere sehr, dass die Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags aufgrund des Einspruchs der NRW-CDU gescheitert ist. Damit wurde die einmalige Chance vertan, mit freiwilligen Alterskennzeichnungen und dem Einsatz von Jugendschutzprogrammen Kinder und Jugendliche vor verstörenden Inhalten im Netz zu schützen und gleichzeitig die Kommunikationsfreiheit erwachsener Nutzer zu erhalten. (...)

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