Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Ich bin überzeugt davon, dass unser Bezirk mehr kann. Ich teile Ihre Ansichten uneingeschränkt - ich begrüße die Ansiedlung eines GLOBUS-Marktes außerordentlich und ich werde mich sowohl für den Bau des Warenhauses an der Landsberger Allee als auch für die Ausschöpfung weiterer bisher ungenutzter Potenziale Lichtenbergs einsetzen. (...)
(...) Parteien in Deutschland, die sich gegen unsere demokratischen Grundwerte stellen, müssen vom Verfassungsschutz beobachtet und gegebenenfalls ein Verbotsverfahren gegen diese eingeleitet werden; ganz egal welcher extremistischen Richtung sie angehören. (...)
(...) Mir ist bekannt, dass es in der Akazienallee vermehrt zu gefährlichen Situationen, insbesondere im Bereich der Haltestelle des Busses 108 kommt. (...) Generell bin ich aber der Auffassung, dass auf Hauptstraßen der Tempo 50 Verkehr aufrechterhalten werden muss. (...)
Sehr geehrter Herr Jansen,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zur Städtebauförderung.
(...) unsere Vorstellungen von einem demokratischen Sozialismus verbinden sich nicht mit einer Planwirtschaft. Der Markt ist ein sehr nützliches und auch brauchbares Instrument. (...)
(...) es stimmt auch uns SPD-Politiker und -Politikerinnen traurig, dass die 2008 auch auf unsere Initiative veranlasste Unterstützung des „Yasuní-Projekts“ nun unter der schwarz-gelben Regierung ins Stocken geraten ist und Minister Niebel unverständlicher Weise seine Unterstützung für den Schutz dieses einzigartigen Biosphärenreservat verwehrt. (...)