Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Klein
Antwort von Angelika Klein
Die Linke
• 16.02.2011

(...) Ich habe gegen ein Schuldenverbot in der Landeshaushaltsordnung gestimmt, nicht weil ich die Neuaufnahme von Krediten toll finde, sondern weil ich der Meinung bin, dass damit das Budgetrecht des Parlaments beschnitten wird und man Parlamentariern pauschal unterstellt, sie würden Geld verschwenden. Als Finanzpolitikerin stehe ich zu einem ausgeglichenen Haushalt. (...)

Portrait von Christoph Bergner
Antwort von Christoph Bergner
CDU
• 08.04.2011

(...) Zu Recht wurde das Vorgehen beim Ankauf der CDs ausführlich in der Öffentlichkeit debattiert. Das Ergebnis des Handelns der Steuerfahnder ist jedoch eindeutig. Die Furcht durch die Daten der CDs erwischt zu werden, veranlasste über 23 000 Bürger zu einer Selbstanzeige, die Steuereinnahmen hieraus betrugen ca. (...)

Antwort von Andreas Bernau
SPD
• 11.02.2011

(...) ich bin Öffentlichkeit mit Flyern, Zeitungen und meiner Homepage unter http://www.andreas-bernau.de präsent. Einzig hier bei abgeordnetenwatch.de habe ich nur das Standardprofil, da ich auf das kostenpflichtige Profil verzichtet habe. Gerne können Sie meine Homepage besuchen um sich einen Eindruck zu verschaffen und dort evtl. (...)

Frage von Peter W. • 11.02.2011
Portrait von Ingo Egloff
Antwort von Ingo Egloff
SPD
• 14.02.2011

(...) Die SPD hat sich in ihrem Programm dafür ausgesprochen, eine Neuauflage des Verkehrsentwicklungsplans für Hamburg voranzutreiben. Ich halte dieses für ausgesprochen wichtig, um fundiert beurteilen zu können, ob und wenn ja wo eine Einführung der Stadtbahn Sinn macht und wo eine Erweiterung bestehender Netze sinnvoll ist. Es muss schließlich darum gehen, Bedarfe abzudecken und dieses in einem verantwortungsvollen Umgang mit finanziellen Mitteln zu tun - und nicht darum, partout ein Prestigeprojekt umsetzen zu wollen. (...)

E-Mail-Adresse