Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) selbstverständlich habe ich die Streuobstwiese im Böhmischen Dorf bei Führungen kennen gelernt. Und mir sind auch Interessenkonflikte bei der Nutzung dieses kleinen Idylls zugetragen worden. (...)
(...) Bei aller - zum Teil begründeten - Kritik an der Zeitarbeit möchte ich jedoch unter-streichen, dass es ohne die Zeitarbeit den augenblicklich sehr starken Rückgang der Arbeitslosenzahlen nicht in diesem Umfang geben würde. Die Zeitarbeit ist von erheblicher Bedeutung für die Dynamik auf dem Arbeitsmarkt. (...)
(...) vielen Dank für Ihr Interesse an dem Thema Bildung. Ideologie hat an der Schule nichts verloren. (...)
(...) Zunächst möchte ich festhalten, dass meine Äußerung bezüglich der Notwendigkeit von Steuererhöhungen in vielen Medien verzerrt wiedergegeben wurde. Konkret habe ich mich im Original-Interview mit dem MDR auf die Situation in den USA bezogen. (...)
(...) Um jedoch nicht falsch verstanden zu werden und eine weitere politische Aussage zu treffen: Den im Bezirk Pankow vom zuständigen Stadtrat der Grünen vorgelebten „Kulturkampf gegen das Auto“ nebst quälenden Dauerbaustellen finde ich sehr problematisch. Berlin lebt von der urbanen Mischung und gleichberechtigten Teilhabe aller Verkehrsteilnehmer. (...)
(...) Es ist richtig, dass die Bundesregierung mit der Regierung des Staates Israel Gespräche über einen möglichen Beitrag zur Finanzierung eines weiteren U-Bootes führt, allerdings ist darüber bisher keine Entscheidung getroffen worden. Die Entscheidungsfindung basiert auf der verantwortungsbewussten, restriktiven Rüstungsexportpolitik, die die historischen Sonderbeziehungen zwischen Deutschland und Israel ebenso wie die Lage in der Region berücksichtigt. (...)