(...) mehr Netto vom Brutto: Ihre persönliche Situation wie auch die Ihrer Bekannten, kann ich nicht beurteilen. (...) Zu meiner Äußerung zum Arbeitslosengeld I: Bei meinem Vorschlag geht es mir nicht um eine ideenlose Kürzung, sondern um den Wechsel von passiven Leistungen hin zu aktivierenden Maßnahmen, z.B. indem sich der Zuverdienst zu Hartz 4 durch Minijobs oder Teilzeit stärker rentiert. (...)
Lieber Herr Hans-Dieter Felix Henninger ,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage.
(...) die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits im März dieses Jahres gegenüber der Bundesregierung gravierende verfassungsrechtliche Bedenken gegen eine solche Amnestieregelung exklusiv für Schwarzgeldanlagen in der Schweiz geltend gemacht. Von Bundesfinanzminister Schäuble wurden diese Warnungen ignoriert. (...)
Sehr geehrter Herr Schellberg,
(...) Seit langem ist es ein Anliegen der GRÜNEN Grünflächen und Spielplätze zu erhalten und weiter zu entwickeln. (...)
(...) In den Hauptstraßen ist die Plakatierung nur begrenzt möglich, da die Auflagen u.a. vorschreiben, nicht an jene Laternen Plakate aufzuhängen, die mit einem Verkehrsschild versehen sind. (...)