Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Annette R. • 13.02.2011
Antwort von Frank Schmidtsdorff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.02.2011 (...) Auch in dieser Variante wird es wesentlich wirtschaftlicher sein als jedes U-Bahn Projekt, diese wird allerdings ein Stück weniger effizient, da nicht alle potenziellen Fahrgastströme aufgenommen werden und, so habe ich mir sagen lassen, baulich neue Anforderungen stellt. Die Effizienz der Stadtbahn ergibt sich aber in jeder Rechnung erst aus der Gesamtschau - die erste Route ist in jedem Fall teurer, weil sie auch die Kosten für den Betriebshof enthält, die sich in einer vernünftigen wirtschaftlichen Betrachtung natürlich auf die Kosten für alle Teilstrecken verteilt. So oder so: CDU und SPD zeigen auch gegen diese Linienführung ihre Schwäche und beweisen einmal mehr, dass sie gegen alle ökonomische und ökologische Vernunft auch diesmal nicht die Kraft haben, ihre eigenen 40 Jahre alten Wahlkampfversprechen umzusetzen und die Notwendigkeit zu verdeutlichen, die sich aus der bereits kurz- bis mittelfristigen Betrachtung der demographischen Entwicklung und der erheblichen Verteuerung des PKW-Verkehrs - sowohl was die Energiekosten als auch die Infrastrukturkosten - ergibt. (...)
Frage von Anna W. • 13.02.2011
Antwort von Volker Wissing parteilos • 22.02.2011 (...) 7 Jahren aus dem bisherigen Berufsleben auszusteigen und sich auf eine politische Laufbahn einzulassen. Die Abgeordnetendiät dürfte dabei für die wenigsten der Grund sein, eine gesicherte berufliche Existenz aufzugeben und sich in der Politik zu versuchen. (...)
Frage von Frank H. • 13.02.2011
Antwort von Sylvia Canel Neue Liberale • 14.02.2011 (...) Die Gestaltung auf beiden Ebenen - Bund und Land - ist essentiell. Daher werde ich mich auf beiden Ebenen bestmöglich für eine gute Bildungspolitik engagieren. (...)
Frage von Norbert R. • 13.02.2011
Antwort von Robert Drumm Die Linke • 15.02.2011 (...) Die Frage lautet nach dem voranbringen von Verkehrsvorhaben. Wenn ich aber eine verkehrspolitische Frage für Rheinland Pfalz beantworten darf, muss auf zwei geplante Vorhaben der Landesregierung eingegangen werden, die ich auf keinen Fall unterstützen würde. (...)
Frage von Bettina M. • 13.02.2011
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 17.02.2011 (...) Der Klimaschutz ist mir ein zentrales Anliegen. Ich habe jedoch damals gegen den Gesetzesentwurf gestimmt, da meiner Ansicht nach die spezifischen Gegebenheiten des Energiesektors Braunkohle nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Die Braunkohle prägt meinen Wahlkreis. (...)
Frage von Herwig H. • 13.02.2011
Antwort von Kurt Beck SPD • 24.02.2011 (...) Ich verstehe und teile Ihre Kritik an dem Honorar der Lotterie "Ein Platz an der Sonne" für Frau Lierhaus. Die Zahlung des Honorars erfolgt allerdings nicht aus Rundfunkgebühren, sondern aus den Einnahmen der Lotterie, die von einer Gesellschaft veranstaltet wird. (...)