Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothee Bär
Antwort 18.08.2011 von Dorothee Bär CSU

(...) Neben dem so genannten Grundversorgungsauftrag und einem gesetzlich definierten Programmauftrag zählt die Wahrung der politischen und wirtschaftlichen Unabhängigkeit zum unumstößlichen Selbstverständnis sowie zur explizit definierten Handlungsmaxime des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Meiner Überzeugung nach wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk diesen Pflichten mit der gegenwärtigen Programmausgestaltung gerecht. Ein von Ihnen in den Raum gestellter Spielraum für eine mögliche Zensur kann ich nicht feststellen. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 15.08.2011 von Reinhard Grindel CDU

(...) jetzt halten Sie mal die Luft an. Bei Ihrer Frage im Februar ging es um das Thema CCS. CCS und Fracking - das schreibt man übrigens mit „k“ - sind völlig unterschiedliche Sachverhalte. Bei CCS ist es genauso gekommen, wie ich Ihnen das versprochen habe. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 17.08.2011 von Christian Lindner FDP

(...) Tatsächlich gibt es weiter ältere Arbeitnehmer, die Probleme haben, eine neue Beschäftigung zu finden - obwohl sich die Lage entspannt hat. Solche Härtefälle sind bedauerlich. (...)

Frage von Frederick M. • 12.08.2011
Frage an Mario Czaja von Frederick M. bezüglich Verkehr
Portrait von Mario Czaja
Antwort 12.08.2011 von Mario Czaja CDU

(...) Was Sie gehört haben, ist wahr. Der Senat plant die Tramlinie 62 durch die Ridbacher Straße bis zur Risaer Straße zu verlängern. Dieses Vorhaben ist als langfristige Infrastrukturmaßnahme im Stadtentwicklungsplan Verkehr aufgeführt. (...)