Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thorsten J. • 15.02.2011
Antwort von Katja Suding FDP • 08.03.2011 (...) wir wollen in Hamburg ein Umfeld schaffen, das für die Kreativen attraktiv ist. Den Unternehmen der Kreativwirtschaft wollen wir durch die Sanierung und Schaffung einer leistungsfähigen Infrastruktur, die Bereitstellung von mehr Gewerbeflächen, den Abbau bürokratischer Hürden und die Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes attraktivere unternehmerische Rahmenbedingungen bieten. (...)
Frage von Gerhard R. • 15.02.2011
Antwort von Dorothee Bär CSU • 24.02.2011 (...) Wir wollen erreichen, dass möglichst viele Eltern schon vor der Geburt oder direkt zu Beginn des Lebens des Kindes eine gemeinsame Sorgeerklärung abgeben, weil hierdurch die Kommunikation und Kooperation zwischen den Eltern gestärkt wird, die für eine förderliche Wahrnehmung des Sorgerechts und für die Eltern-Kind-Beziehung von entscheidender Bedeutung ist. Eine bewusste und freiwillige Entscheidung der Eltern, gemeinsam die tatsächliche und rechtliche Verantwortung für ihr Kind tragen zu wollen, ist viel besser als ein gesetzlicher Automatismus oder ein Gerichtsurteil, durch das das Sorgerecht zwangsweise geregelt wird. Dies entspricht auch unserem christlichen Menschenbild, mit dem sich staatliche Einmischung nur dort verträgt, wo die Beteiligten nicht zu einer eigenverantwortlichen Regelung ihrer Lebensverhältnisse in der Lage sind. (...)
Frage von Gerhard R. • 15.02.2011
Antwort von Stephan Thomae FDP • 04.04.2011 (...) Allerdings darf dies nicht dahingehend missverstanden werden, dass bereits kleinste Streitigkeiten reichen, um diese Voraussetzungen zu verneinen. Die Eltern haben in meinen Augen eine gemeinsame Verantwortung gegenüber dem Kind. Sie müssen daher auch alles ihnen mögliche tun, dieser Verantwortung gerecht zu werden. (...)
Frage von Christian B. • 15.02.2011
Antwort von Rita Haller-Haid SPD • 21.02.2011 (...) bei der fraglichen Abstimmung habe ich mit Ja gestimmt. (...)
Frage von Christian B. • 15.02.2011
Antwort von Hans-Martin Haller SPD • 17.02.2011 (...) Ich habe dem Antrag "Nach der Schlichtung: Bahnprojekt Stuttgart–Ulm realisieren. K 21 ist keine Alternative" zugestimmt. (...)
Frage von Christian B. • 15.02.2011
Antwort von Reinhold Gall SPD • 04.03.2011 Guten Tag,
selbstverständlich habe ich mit "Ja" gestimmt.
Mit freundlichen Grüßen
Reinhold Gall MdL