(...) Unsere Neuausrichtung zeigt erste Erfolge - wir stehen zum Nürburgring und sichern damit mittel- und langfristig rund 2500 Arbeitsplätze in der Region. (...)
(...) Es ist zu vermuten, dass dies primär auf die machtpolitischen Aussichten der Partei, basierend auf den aktuellen sowohl in Hamburg als auch auf Bundesebene guten Umfrageergebnissen, zurückzuführen ist. Leider hatte dieser Bruch jedoch zur Folge, dass Christoph Ahlhaus weniger als 100 Tage als Erster Bürgermeister im Amt war. Verständlicherweise ist es in einem derart kurzen Zeitraum schwierig ein eindeutiges Profil zu entwickeln und eine gewisse Selbstständigkeit in der Wahrnehmung der Hamburger Wählerschaft gegenüber dem über viele Jahre etablierten Ole von Beust aufzubauen. (...)
(...) Studiengebühren halten immer noch viele junge Menschen vom Studium ab. Mit dem Konzept der nachgelagerten Studiengebühren hStudiengebührenersten Schritt unternommen, um Zugangsbarrieren zum Studium zu senken. Es ist aber auch nicht aus den Augen zu verlieren, dass über die Einführung von Studiengebühren an den Hochschulen zahlreiche Stellen geschaffen wurden, um das Betreuungsverhältnis oder die Qualität der Lehre zu verbessern. (...)
(...) Soweit mir bekannt ist, gibt es bereits Kontakte zwischen dem FZ Mopsberg und Ashdod im Rahmen eines Jugendaustauschs. Eine Jugendgruppe aus Israel wird demnächst in Harburg erwartet. (...)
(...) Sie fragen nach dem ökonomischen Nutzen einer Fahrrinnenanpassung und hoffen auf eine einfache Antwort, die es so nirgends gibt. Sie können sich aber die Statistiken der geschätzten Wirtschaftsentwicklung im Hamburger Hafen als Grundlage nehmen (Quelle Berechnungen der Behörde für Wirtschaft und Arbeit). (...)
(...) Die ÖDP fordert unter anderem einen umfassenden Nichtraucherschutz in allen Restaurants und Gaststätten, Rauchverbot in Wartehäuschen an Haltestellen des ÖPNV - wie auf den Bahnhöfen der DB und das Verbot von Zigarettenautomaten im öffentlichen Straßenraum. Außerdem muss es ein konsequentes Verbot der Tabakwerbung in allen Bereichen geben. (...)