Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Philipp Wohlfeil
Antwort 15.08.2011 von Philipp Wohlfeil Die Linke

(...) ich kenne die einzelnen Umstände nicht und bin deshalb weder in der Lage, eine Position zu beziehen, noch irgendwelche Aktivitäten in Aussicht zu stellen. Wenn Sie eine Verletzung des Berliner Friedhofsgesetzes vermuten, sollte dies vielleicht am besten auf dem Rechtsweg geklärt werden. Leider kann ich dazu im Moment nicht mehr ausführen. (...)

Portrait von Andreas Statzkowski
Antwort 15.08.2011 von Andreas Statzkowski CDU

(...) Ich bin übrigens seit den siebziger Jahren Mitglied der CDU Westend (fast 40 Jahre), war viele Jahre Bezirksverordneter für Westend, habe die Kiezspaziergänge in Westend und als Bezirksbürgermeister für Charlottenburg-Wilmersdorf erdacht und durchgeführt. Sie sehen, es gibt wohl kaum jemand, der Westend so inniglich verbunden ist. Ich lade Sie herzlich ein, mich bei einem der nächsten Spaziergänge durch Westend zu begleiten. (...)

Portrait von Frank Henkel
Antwort 19.08.2011 von Frank Henkel CDU

(...) Hierzu ist es erforderlich, zunächst eine belastbare Datenlage über die tatsächliche Wohnraumsituation im gesamten Stadtgebiet zu erarbeiten. Das ist deshalb notwendig, weil bei denkbaren Gegenmaßnahmen, z.B. einer Zweckentfremdungsverbotsverordnung, bestimmte Voraussetzungen einer Angebotsknappheit vorliegen müssen, die von den betroffenen Eigentümern auch gerichtlich überprüft werden können (wie in der Vergangenheit auch geschehen. (...)

Frage von Daniel S. • 15.08.2011
Frage an Klaus Maier von Daniel S. bezüglich Verkehr
Portrait von Klaus Maier
Antwort 28.09.2011 von Klaus Maier SPD

(...) Ich habe mich über dieses Projekt umfangreich informiert. Vor der Wahl waren dann Gespräche mit Parkschützern, die Präsentationen im Bahnhof und die zahlreichen schriftlichen Publikationen zu S 21, K 21 oder anderen Alternativen. Die SPD selbst hat sich durch Info-Fahrten und bei Kreisparteitagen informiert und das Thema wohl auch kontrovers diskutiert. (...)