Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karin L. • 17.02.2011
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.02.2011 (...) Dies sehen auch viele Unternehmen so. Die Rückgabe von Elektroschrott soll durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz erleichtert werden, indem die Gelbe Tonne Plus eingeführt wird, in der neben Verpackungsmüll dann auch Elektroschrott gesammelt würde. (...)
Frage von Jürgen W. • 17.02.2011
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 16.03.2011 (...) Ein häusliches Arbeitszimmer ist ein Raum, der seiner Lage, Funktion und Ausstattung nach in die häusliche Sphäre des Steuerpflichtigen eingebunden ist, vorwiegend der Erledigung gedanklicher, schriftlicher, verwaltungstechnischer oder- organisatorischer Arbeiten dient und ausschließlich oder nahezu ausschließlich zu betrieblichen und/oder beruflichen Zwecken genutzt wird. (...)
Frage von Jürgen W. • 17.02.2011
Antwort von Nicole Maisch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.03.2011 (...) Sollte dies in vielen Fällen bisher nicht erfolgt sein liegt dies daher ausschließlich an der mangelhaften Personalausstattung der Finanzämter. Die grüne Bundestagsfraktion fordert die Steuerverwaltung von den Ländern auf den Bund zu übertragen, weil die Länder derzeit kein großes eigenes Interesse an einer funktionierenden Steuerverwaltung haben. Dadurch entgehen den öffentlichen Kassen jedes Jahr Milliardenbeträge. (...)
Frage von Mechthild M. • 17.02.2011
Antwort von Ulla Jelpke Die Linke • 21.02.2011 (...) Die Veränderungen im SGBII sind noch nicht verabschiedet, derzeit scheinen sich die Verhandlungen im Vermittlungsausschuss allerdings einem Ergebnis zu nähern. Weiterhin soll aber an dem vorliegenden Entwurf festgehalten werden, der keine Erhöhung des Kinderregelsatzes vorsieht, sondern statt dessen das "Bildungspaket" einführt. (...)
Frage von Roman B. • 17.02.2011
Antwort von Heinz Hinkel Republikaner • 21.02.2011 Sehr geehrter Herr Baumgart,
Daß immer mehr Ärzte auf dem Land oder kleinen Städten aufgeben ist ein ernstes Problem.
Frage von Christoph S. • 17.02.2011
Antwort von Harald Jürgensonn Die Linke • 17.02.2011 (...) Auf der Grundlage dieser beiden beispielhaft angeführten Zitate und wegen der Tatsache, dass der Kapitalismus durch die Kriege, die er mit sich führt wie die Wolke den Regen, vertrete ich die auf soziale Gerechtigkeit ausgerichtete Politik der LINKEN - eine vorwärtsgewandte Politik, die sich an den Bedürfnissen der Bürgerinnen orientiert. Insofern sehe ich kein Problem, Wortmeldungen der Kommunistischen Plattform gut zu finden, wenn sie sich inhaltlich auf der oben angeführten Grundlage bewegen (...)