Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franziska S. • 18.02.2011
Antwort von Heike Rohrer ÖDP • 23.02.2011 (...) Im Dezember 2010 scheiterte die Klage von 4 baden-württembergischen Studenten vor dem Bundesverwaltungsgericht, da die Richter Studiengebühren nicht als "unüberwindbare soziale Barriere für die Weiterführung eines Studiums" ansehen. Und auch ich glaube, dass Studiengebühren ein Studium nicht unmöglich machen, aber sie erschweren es und stellen besonders für Menschen aus Familien mit niedrigem ökonomischem Status durchaus eine Barriere dar. (...)
Frage von Franziska S. • 18.02.2011
Antwort von Dirk Uehlein ÖDP • 22.02.2011 (...) Was wir sicher haben ist eine große Anzahl von entschiedenen Christen die in der ödp mitarbeiten. Als Christen haben wir nicht nur die Aufgabe an Gottes Reich mit zubauen sondern auch uns für unsere Mitmenschen einzusetzen. Das zentrale Gebot Gottes Liebe weiterzugeben ist für uns die Grundlage für unser praktisches Handeln am nächsten. (...)
Frage von Kolja H. • 18.02.2011
Antwort von Heike Roocks Die Linke • 21.02.2011 (...) Bildung muss grundsätzlich kostenfrei sein, von der Kita bis zur Uni, damit jeder die gleichen Chancen hat, egal aus welchem Elternhaus man kommt! (...)
Frage von Klaus-Dieter F. • 17.02.2011
Antwort von Christoph Ahlhaus CDU • 18.02.2011 (...) Seien Sie versichert, dass die Fahrrinnenanpassung auch die ökologischen Belange berücksichtigt. Für einen weiteren fachlichen Austausch wird Ihnen die Behörde für Wirtschaft und Arbeit gerne Ansprechpartner sein. (...)
Frage von Erik W. • 17.02.2011
Antwort von Hans-Martin Haller SPD • 21.02.2011 (...) Wie „S 21“ geht „K 21“ - zumindest in den mir geläufigen Ausarbeitungen - weit über diesen bloßen Bestandserhalt hinaus. Ich halte es deshalb für grob irreführend, wenn zwar vom Milliardenprojekt „S 21“ gesprochen - ohne zugleich einzugestehen, dass auch „K 21“ ein Milliardenprojekt ähnlicher Dimension wäre. (...)
Frage von Erik W. • 17.02.2011
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 21.02.2011 (...) ich bin der Ansicht, dass das jeder Abgeordnete für sich selbst entscheiden muss. Ich habe mich entschieden, alle Fragen zu beantworten, auch wenn das in der Tat nicht immer ganz einfach ist. (...)