Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Geis
Antwort von Norbert Geis
CSU
• 25.02.2011

(...) mit meiner Aussage nahm ich Bezug auf die aktuelle Kampagne gegen Herrn zu Guttenberg, deren Ziel es ist, den Bundesverteidigungsminister mit allen Mitteln aus dem Amt zu jagen. Die Tatsache, dass die Dissertationsarbeit bereits 2007 veröffentlicht wurde, aber zufälliger Weise wenige Tage vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg und damit zum Start in das sogenannte "Superwahljahr" thematisiert wird, sollte doch zu denken geben. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort von Rainer Brüderle
FDP
• 09.03.2011

(...) Unser Eintreten für offene Märkte und unsere politische Glaubwürdigkeit würden wir durch einen staatlichen Eingriff in Frage stellen. (...) Es kann nicht erwartet werden, dass die Regierung Fehler von Unternehmen ausbügelt. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 25.02.2011

(...) Ihrer abschließenden grundsätzlichen Feststellung, wonach soziales Verhalten auf der einen nicht dazu geeignet ist, unsoziales auf der anderen Seite aufzuwägen, kann ich nur beipflichten. (...)

Portrait von Sabine Kurtz
Antwort von Sabine Kurtz
CDU
• 09.03.2011

(...) Insgesamt haben derzeit rund 80 Kommunen in Baden-Württemberg einen Jugendgemeinderat. In meinem Wahlkreis gibt es in Renningen ein sehr aktives Gremium, das sich engagiert und konstruktiv für die Belange der Jugendlichen einsetzt. (...)

Portrait von Herbert Mertin
Antwort von Herbert Mertin
FDP
• 01.03.2011

(...) Insbesondere die hilfebedürftigen Kinder werden künftig von umfangreichen Verbesserungen profitieren. Sie bekommen erstmals Zuschüsse für Schulmaterial, ein warmes Mittagessen sowie Nachhilfe und Freizeitaktivitäten. Durch die Verhandlungen wurde ein Kompromiss erzielt, der eine erhebliche finanzielle Entlastung für die Kommunen bedeutet. (...)

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