Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 26.08.2011 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) Zwar kann ich nachvollziehen, dass Sie die Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung im Internet kritisch hinterfragen. Doch ist das Internet kein rechtsfreier Raum. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort 05.09.2011 von Thomas Kossendey CDU

(...) Mai 2011 beschlossenen Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Eingliederungschancen auf dem Arbeitsmarkt bedanke ich mich. Ihre Kritik insbesondere zur Neujustierung des Gründungszuschusses habe ich aufmerksam gelesen. (...)

Portrait von Marianne Burkert-Eulitz
Antwort 22.08.2011 von Marianne Burkert-Eulitz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) behält. Beim öffentlichen Nahverkehr ist es nach meiner Meinung ähnlich wie beim Wasser, hier handelt es sich um ein öffentliches Gut, öffentliche Daseinsfürsorge, über deren Bewirtschaftung und Verteilung die Öffentlichkeit auch die Kontrolle haben muss. (...)

Portrait von Joachim Krüger
Antwort 26.08.2011 von Joachim Krüger CDU

(...) Die vom derzeitigen Mitglied des Abgeordnetenhauses der CDU, Andreas Statzkowski, bezüglich des baulichen Zustandes, der Asbestbelastung und der Zukunft der Poelschau-Oberschule gestellten Anfragen (z. (...) Drucksache 16/15467) verdeutlichen -und ich schließe mich dieser Position ausdrücklich an- dass für die CDU das gesundheitliche Wohl der im Schulleben tätigen Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte, pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie aller übrigen Dienstkräfte höchsten Vorrang hat. (...)