Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nathalie Zimmer
Antwort 19.03.2012 von Nathalie Zimmer FDP

(...) Schon heute ist es möglich, Gerettete an den Kosten ihrer Rettung zu beteiligen. Die generelle gesetzlich vorgeschriebene Zuzahlung von Seiten der Versicherten bezieht sich auf jede einzelne Fahrt und beträgt mind. (...)

Portrait von Ulrich Commerçon
Antwort 16.03.2012 von Ulrich Commerçon SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen sehr gerne beantworte: Grundsätzlich trete ich dafür ein, dass die Kosten der Rettung und Bergung von Menschen solidarisch von der Gesellschaft zu tragen sind. In Fällen fahrlässiger bzw. (...)

Frage von Rainer B. • 16.03.2012
Frage an Bernd Friedrich von Rainer B.
Antwort 19.03.2012 von Bernd Friedrich Die Linke

(...) Sie haben Recht: Die bessere Ausstattung von schulischen Bildungseinrichtungen ist wahrlich vonnöten. Es scheint mir aber vordringlicher, generell die Einnahmen des Staates und der Kommunen zu erhöhen statt quasi innerhalb des "Systems" Investitionskapital durch "Verschiebung" (durch Personalabbau eingespartes Geld fließt in die Ausstattung schulischer Bildungseinrichtungen) zu gewinnen. (...)

Portrait von Ulrich Hahnen
Antwort 16.03.2012 von Ulrich Hahnen SPD

(...) Insoweit werden öffentliche Haushalte nicht durch Wahlkampfkosten der Parteien belastet. Allerdings wird wohl auch keine Partei die Mitgliedsbeiträge und Spenden ihrer Mitglieder zur Verbesserung von öffentlichen Haushalten einsetzen. (...)

Profilbild Heiko Maas
Antwort 19.03.2012 von Heiko Maas SPD

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. In unserem Regierungsprogramm haben wir uns ausführlich mit der Thematik beschäftigt und dazu Stellung bezogen. Gerne stellen ich Ihnen die entsprechenden Abschnitte hier zur Verfügung: (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 04.05.2012 von Hannelore Kraft SPD

(...) Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich - außer der Briefwahl, die aufgrund der langen Postwege nach Neuseeland und zurück - nur bedingt in Frage kommt, zurzeit auch keine andere Möglichkeit für Ihren Sohn sehe, seine Stimme für die Landtagswahl am 13. Mai abzugeben. (...)