Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.08.2011 von Jonathan Ullwer Die PARTEI

(...) Gegen große, übermächtige Datensammler wie Facebook, Google und forsa ist der Kampf von innen heraus das Mittel der Wahl. Zu diesem Zweck hat die PARTEI Berlin eine eigene Facebook-Seite eröffnet, um aktiv gegen den von Ihnen angesprochenen Niveauverfall vorzugehen. (...)

Portrait von Arne Gericke
Antwort 27.08.2011 von Arne Gericke Bündnis C

(...) Daher fordert die Familien-Partei Deutschlands das Wahlrecht ab Geburt, das von vielen Kinderlosen im Bundes- und Landtag immer wieder verhindert wird. Eltern stimmen dann wie in anderen Rechtsangelegenheiten stellvertretend für ihre Kinder, bei mehreren Kindern Mutter und Vater im Wechsel. (...)

Antwort 26.08.2011 von Sabine Weißler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Klaus Wowereit muss klar sein, das Grün-Rot/Rot-Grün nicht umsonst zu haben ist. (...) Und Sie sehen hoffentlich wie ich: Die einzige Möglichkeit Grün-Rot/Rot-Grün zu erreichen ist Grün wählen. (...)

Portrait von Joachim Luchterhand
Antwort 30.08.2011 von Joachim Luchterhand CDU

(...) Bezogen auf das Abgeordnetenhaus,erscheinen mir die Regelungen eindeutig.Es bleibt aber die Feststellung,das das Berliner Parlament ein Teilzeitparlament ist.Die Abgeordneten gehen ihrem normalen Beruf nach,ob angestellt oder sebstständig.Nach unten sind zudem Grenzen gesetzt.Kosten- und Aufwandserstattungen,zum Beispiel im ehrenamtlichen Bereich,sollten nicht als Nebeneinkünfte definiert werden. (...)

Portrait von Arne Gericke
Antwort 27.08.2011 von Arne Gericke Bündnis C

(...) Die Familien-Partei Deutschlands fordert daher, dass die Erziehungsarbeit der Eltern als Erwerbsarbeit anerkannt wird und durch einsozialversicherungspflichtiges Erziehungsgehalt von bis zu 1.500 Euroan die Mutter (den Vater) vergütet wird. Dieses Geld ist für die eigene Leistung in der Häuslichkeit oder zur Finanzierung einer Tagesmutter, einer Kinderkrippe oder eines Kindergartens. (...)

Portrait von Arne Gericke
Antwort 27.08.2011 von Arne Gericke Bündnis C

(...) G8 ist keine Qualitätsverbesserung für unsere Kinder. Die Landesregierung will den Auswirkungen des demographischen Wandels entgegentreten, ohne die Ursachen zu lösen. (...)