Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 22.09.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Medienberichte, wonach das Land Baden-Württemberg dem Abkommen zu-stimmen werde, sind schlicht falsch. Der vollständige Wortlaut des Abkommens liegt uns noch gar nicht vor, daher kann es auch noch keine abschließende Beurteilung geben. (...)

Antwort 22.08.2011 von Claudia Maiwald BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Als Abgeordnete bin ich letztendlich immer meinem eigenen Gewissen unterworfen. Als Direktkandidatin würde ich auch in Zukunft den Kontakt zu den Bürger/innen in Tempelhof suchen. Sei es über Internet-Plattformen oder traditionell z.B. mit Bürgersprechstunden. (...)

Portrait von Mirco Dragowski
Antwort 25.08.2011 von Mirco Dragowski FDP

(...) im Interesse der Kinder und auch der Eltern müssen die gesetzlichen Mindeststandards bei Kitas eingehalten werden. (...)

Frage von Andreas G. • 20.08.2011
Frage an Till Backhaus von Andreas G. bezüglich Umwelt
Dr. Till Backhaus
Antwort 23.08.2011 von Till Backhaus SPD

(...) Ich habe auch stets betont, dass die Entscheidung, mit welchen Maßnahmen in den jeweiligen Kleingartenvereinen die Umweltanforderungen konkret umgesetzt werden können, zwingend vor Ort zwischen den Kleingartenvereinen, der unteren Wasserbehörde und der Abwasser beseitigungspflichtigen Körperschaft abgestimmt werden müssen. Als Kleingärtner sind Sie Pächter eines Teilgrundstücks. (...)

Antwort 20.08.2011 von Silvio Horn FREIE WÄHLER

(...) 1. Als ehemaliger Lehrer weiß ich, wie wichtig Rahmenbedingungen für den Lernerfolg sind. Nach meinem Dafürhalten müssen wir prüfen, ob die Klassenstärken, Raum- und Sanitärbedingungen oder auch das Lehrmaterial und andere Faktoren an unseren Schulen angemessen und zeitgemäß ausgestaltet sind. (...)