Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lothar S. • 24.02.2011
Antwort von Hubert Rothfeld ÖDP • 26.02.2011 (...) Durch die Zunahme von alten und pflegebedürftigen Menschen und bei zunehmender Verschuldung des Staates ist hier eine für alle befriedigende Lösung sehr schwierig. Die Aufforderung an die Bürger, Geld für die alten Tage zurückzulegen, geht oft ins Leere, weil doch immer mehr Menschen von der Hand in den Mund leben und eben nichts ansparen können. (...)
Frage von Timo H. • 24.02.2011
Antwort von Michael Billen CDU • 25.02.2011 (...) ich bin gegen das sonntägliche Flohmarktverbot. Ich teile Ihre Auffassung, dass Flohmärkte eine alte Tradition sind und somit schon aus diesem Grund auch weiterhin an Sonntagen stattfinden können. (...)
Frage von Timo H. • 24.02.2011
Antwort von Rudolf Rinnen FREIE WÄHLER • 24.02.2011 (...) bei der Einschränkung von Flohmärkten am Sonntag ging es dem Gesetzgeber nicht darum, berufliche Existenzen zu vernichten. Aufgrund unserer stark römisch-katholisch geprägten Bevölkerung war dabei wohl eher an den Schutz der sonntäglichen Alleinstellung der Kirchen gedacht. (...)
Frage von Timo H. • 24.02.2011
Antwort von Monika Fink SPD • 28.02.2011 (...) Hiervon zu unterscheiden ist ein gelegentlich und nicht regelmäßig stattfindender Floh- und Trödelmarkt von Privatpersonen, die ohne Zahlung eines Entgelts an einen gewerblichen Veranstalter ihre Gegenstände anbieten und verkaufen (z.B. Hobbysammler oder Bastler, Flohmärkte von Jugendlichen oder Kindern). Eine solche Marktveranstaltung unterscheidet sich vom Privatmarkt dadurch, dass die Anbieter nicht gewerbsmäßig handeln. (...)
Frage von Daniel R. • 24.02.2011
Antwort von Christine Buchholz Die Linke • 27.04.2011 (...) Die Bundeswehr ist nicht im Auftrag des deutschen Volkes in Afghanistan. Sie ist auf Befehl des Oberkommandierenden (Verteidigungsminister) und mit Mandat der Mehrheit der Abgeordneten des Bundestages dort. (...)
Frage von Timo H. • 24.02.2011
Antwort von Wolfgang Ferner Die Linke • 26.02.2011 (...) Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt, das sich im Rheinland-Pfalz gegen die Genehmigung von Flohmärkten am Sonntag ausgesprochen hat, war sicher eine unangenehme Überraschung für viele Menschen und ich glaube ein ganz beachtlicher Teil unserer Bevölkerung findet für diese Entscheidung kein Verständnis: (...) Da in der zwischenzeit aber alle Parteien von mehr Bürgerbeteiligung reden - hier mein Vorschlag: warum soll nicht die Bevölkerung Rheinland-Pfalz über die Genehmigung von Flohmärkten abstimmen. (...)