Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Toscani
Antwort 15.03.2012 von Stephan Toscani CDU

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage, in der es um die spannende Frage geht, was sich das Saarland in Zukunft noch leisten kann und leisten will. Sie nennen hierfür die Frage des Umbaus des Ludwigsparkstadions in ein bundesligataugliches Stadion. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 08.03.2012 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Herr Lafontaine hat mich gebeten, Ihnen zu antworten. Das Ludwigsparkstadion ist baufällig. Das heißt, wenn es nicht in nächster Zeit geschlossen werden soll, muss es renoviert werden. (...)

Antwort 11.03.2012 von Simone Peter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir befürworten den Bau eines Saarlandstadions an Stelle des in die Tage gekommenen Ludwigsparkstadions. Eine moderne Arena, die auch für große Open-Air-Events geeignet ist, wäre eine Bereicherung für das Saarland. (...)

Portrait von Edith Sitzmann
Antwort 08.03.2012 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wie wir alle wissen, hat sich eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger gegen das Kündigungsgesetz ausgesprochen. Dies bedeutet im Umkehrschluss nicht, dass die gut 58%, die mit Nein gestimmt haben, damit das Projekt eindeutig befürworten. Es bedeutet aber, dass 58% den Status Quo, nämlich, dass Stuttgart 21 wie geplant gebaut wird, auch nicht ändern, sondern am Projekt und dessen Finanzierung festhalten wollten. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 12.03.2012 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) Leider ist es so, dass in einer Vielzahl von Fällen hohe Beitragsrückstände aufgelaufen sind, denn die PKV kann Beiträge ab 2009 nachfordern. Auch deswegen brauchen wir die solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 06.03.2012 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Die LINKE Saar hat für die Übernahme der Anteile der BayernLB durch das Saarland gestimmt. Wir auch sind für eine weitere Beteiligung des Saarlandes, allerdings unter der Voraussetzung, dass die SaarLB tatsächlich ein regionales Finanzinstitut ist und als solches agiert, also der Unterstützung der Entwicklung der regionalen Wirtschaft dient. Grundsätzlich setzen wir uns dafür ein, dass der Aufgabenbereich der Sparkassen und der Landesbank Saar auf die Kernfunktionen Zahlungsverkehr, Ersparnisbildung sowie Finanzierung festgeschrieben wird. (...)