Antwort 07.03.2012 von Brigitte Zypries SPD
(...) Das ist nur Herr Wulff und der wird nicht klagen. Es ist sehr zu bedauern, dass das Amt des Bundespräsidenten durch Herrn Wulff einen solchen Ansehensverlust erlitten hat. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.03.2012 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Das kann sie aber gar nicht, wenn sie Nikotin enthält. Abgesehen davon finde ich es ziemlich unverfroren, Tabaktprodukte überall anbieten und verkaufen zu dürfen und die Elektrozigarette Elektrozigaretteng>Apotheke. (...)
Antwort 05.03.2012 von Peter Hintze CDU
(...) Ich stimme Ihnen jedoch insofern zu, als wirtschaftlicher Sachverstand den Parlamenten grundsätzlich gut tut. Daher würde ich es ausdrücklich begrüßen, wenn mehr Menschen mit eigener unternehmerischer Erfahrung in die Parlamente gewählt würden. (...)
Antwort 04.03.2012 von Marco Wanderwitz CDU
(...) eine Antwort auf diese "Frage" erübrigt sich aus meiner Sicht. (...)
Antwort 07.03.2012 von Uwe Schummer CDU
(...) der Haushaltsausschuss berät derzeit über die Finanzausstattung des früheren Bundespräsidenten. Das Parlament selbst kann das Recht nicht nachträglich und für eine lexWulff ändern sondern nur für die Zukunft. Von daher bin ich dafür, dass die generelle Versorgungsregelung ehemaliger Bundespräsidenten überdacht wird. (...)
Antwort 09.03.2012 von Stephan Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Tausende Arbeitsplätze und mehr als einhundert kleine und mittlere Unternehmen stehen in Sachsen auf dem Spiel. Während sich die Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt und Thüringen im Interesse ihrer regionalen Wirtschaft für Korrekturen an den Plänen der Bundesregierung stark machen, bestätigt sich der sächsische Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) mal wieder als Totalausfall. Bereits die Ankündigung, eine zusätzliche Kürzung der Solarförderung von 20 bis rund 30 Prozent zum 9. (...)