Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) die "Bascherie" ist eine tolle Einrichtung! - das finden wir SPD-Abgeordneten aus dem Barmbeker Wahlkreis auch. (...)

(...) Aufgrund der inzwischen sehr hohen Zinslast im Haushalt des Landes Berlin wollen wir, dass sich Berlin gemeinsam mit anderen Bundesländern für einen Erlass eines Teils der vorhandenen Altschulden einsetzt, um so die Schuldenlast zu senken. Darüber hinaus befürworten die PIRATEN Berlin eine solide Haushaltsführung sowie eine effiziente Ausgabenpolitik. (...)

(...) die Berliner Polizei wurde unter Rot-Rot um 4.140 Stellen gekürzt. Wir haben immer darauf hingewiesen, dass der Abbau der Polizeikräfte auf Dauer gefährliche Folgen haben würde. Unsere Forderung nach Einstellung von 250 zusätzlichen Polizisten ist vor diesem Hintergrund mehr als moderat. (...)

Sehr geehrte Frau Bastian,

(...) über die von Ihnen angesprochene Frage des Naturtourismus sollten sich zunächst die beteiligten Landkreise Gedanken machen, da die Förderung und Weiterentwicklung des örtlichen Tourismus zu ihren Aufgaben gehört. Daher empfehle ich Ihnen, sich direkt mit Ihrer Kreisverwaltung in Verbindung zu setzen. (...)

(...) Sie wissen, dass Eltern natürlich eine Ermäßigung bei einem monatlichem positiven Einkommen unter 2.900 € erhalten, wenn sie mehrere Kinder im Haushalt führen? Nur unendlich ist diese Liste der reduzierten Aufnahmen bei den Waldorfschulen natürlich auch nicht. (...)