(...) Mit der SPD wird die Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur im Saarland an den Bedürfnissen der Eltern und Kinder ausgerichtet. Unter dem Dach von Eltern-Kind-Zentren wollen wir Betreuung, Beratung, Weiterbildung und verlässliche Hilfen für den Alltag unter einem Dach zusammenfassen. (...)
(...) Während damals durch die Mehrheit von CDU/FDP im Bundesrat keine Gleichstellung der Eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe möglich war, sind wir vor allem durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes heute weiter. Eine Öffnung der Ehe fÖffnung der Ehelesbische Paare, wie wir Grünen sie fordern, erscheint heute in greifbarer Nähe. (...)
(...) Während Werbung privater Unternehmen auf dem Gelände von Schulen untersagt ist (Einzelheiten finden Sie in der Richtlinie zu Werbung, Sponsoring und sonstigen wirtschaftlichen Aktivitäten in staatlichen Schulen: http://www.hamburg.de/contentblob/69574/data/bbs-richtl-sponsoring-schulen-05-00.pdf ), besteht ein solches Werbeverbot für die Hochschulen und Universitäten in Hamburg nicht. Anders als an Schulen, in denenSchulenn erster Linie minderjährige Kinder und Jugendliche auf Grund der gesetzlichen Schulpflicht aufhalten, sind die Studentinnen und Studenten an den Hamburger Hochschulen und Universitäten ausnahmslos freiwillig und vor allem - von einzelnen Ausnahmen abgesehen - volljährig und im Besitz der allgemeinen Hochschulreife. Ich gehe deshalb davon aus, dass die Studierenden Werbung privater Unternehmen als solche erkennen und für sich entscheiden können, in welcher Weise sie damit umgehen. (...)
(...) Eine Studie der Universität Stuttgart prognostiziert eine spürbare Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene durch Stuttgart 21. Insbesondere schnellere Direktverbindungen werden einen Umsteigeeffekt zugunsten der Bahn haben, aber auch die bessere Erreichbarkeit von Messe und Flughafen sowie die Nutzung der Schnellbahntrasse nach Ulm. (...)
(...) März über die aktuelle Lage in Sachen S 21 berichten. Es stimmt, dass es Vorwürfe wegen eines angeblichen Softwarefehlers gibt. Das Verkehrsministerium hat hierzu eine schriftliche Stellungnahme angefordert, um das zu klären. (...)
(...) mir ist nichts davon bekannt, dass in Uganda Kinderarmeen im gKinderarmeenon Deutschland finanziert werden. Wenn Sie mir Ihre Quellen mitteilen, dann werde ich diese gerne überprüfen. (...)