Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) wie Sie unseren Wahlplakaten entnehmen können, ist es ein zentrales Versprechen der PARTEI, auch in Saarlouis einen Pavillon zu bauen, für unter 100 Euro. Ich (...)

(...) In Dillingen hat sich in den letzten Jahren in Sachen Kultur viel getan, die Kulturbühne Innenstadt hat sich zu einem festen Termin im Veranstaltungskalender entwickelt. Trotz allem gibt es weiterhin Verbesserungspotential, auch beim Thema Lokschuppen. Bei Veranstaltungen wie ClassicsNight, die in diesem Jahr zum vierten Mal stattfindet, konnte an beiden Tagen jeweils ausverkauftes Haus bewundert werden. (...)

(...) die Ermittlungsergebnisse der Staatsanwaltschaft Hannover haben grundsätzlich keinen Einfluss auf die Gewährung der Amtsausstattung. Diese obliegt einzig den Mitgliedern des Haushaltsausschusses, die sich mit dieser Thematik beschäftigen werden, wenn eine offizielle Anfrage des Bundespräsidenten a.D., Christian Wulff, eingegangen ist. (...)

(...) eine Vorteilsnahme setzt eine sogenannte Unrechtsvereinbarung dahingend voraus, dass sich beide Seiten darüber einig sind, dass der Vorteil in Bezug auf das Amt, d.h. in Erwartung einer Amtshandlung gewährt bzw. (...)

(...) der Schutz der Bevölkerung vor Verkehrslärm - insbesondere bei Nacht - ist ein zentrales Anliegen grüner Verkehrspolitik. Während die Debatten um die Flughäfen in Frankfurt am Main und Berlin Schönefeld in den Medien präsent sind, werden die Belastungen durch militärischen Fluglärm leider weniger beachtet. Gerade Militärflieger verursachen jedoch besonders viel Lärm. (...)

(...) es ist zum Thema alles gesagt. Zitat dapd Berlin "Die SPD will den Ehrensold für ausgeschiedene Bundespräsidenten abschaffen und durch eine Regelung ersetzen, «die zur Demokratie des 21. Jahrhunderts passt». (...)