Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Insofern habe nicht ich diese Formulierung gewählt, sondern auf Fragen reagiert und nicht genetische Modelle im Kopf gehabt. Das ist ja völlig absurd! (...)

(...) Der ESM ist eine internationale Finanzinstitution, deren Eigentümer die ESM-Mitglieder sind, also zur Zeit das Königreich Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, die Republik Estland, Irland, die Hellenische Republik, das Königreich Spanien, die Französische Republik, die Italienische Republik, die Republik Zypern, das Großherzogtum Luxemburg, Malta, das Königreich der Niederlande, die Republik Österreich, die Portugiesische Republik, die Republik Slowenien, die Slowakische Republik und die Republik Finnland. Diesen Ländern gehören die Geldmittel gemäß den vereinbarten Schlüsseln und außer den in Artikel 35 genannten Personen tragen die beteiligten Länderregierungen und die entsprechenden Länderparlamente (also bei uns der Bundestag) die Verantwortung. (...)

(...) Sie haben mich zudem gefragt, ob ich mich öffentlich für die Abschaffung des sogenannten "SchornsteinfegermSchornsteinfegermonopols: Die gute Nachricht hierzu ist, dass dieses Monopol inzwischen auf einen Kernbereich beschränkt wurde. Dazu gehören die Kontrolle der Bundesimmissonsschutzmessung, die Feuerstättenschau einschließlich der Prüfung der Betriebs- und Brandsicherheit sowie des Umwelt- und Klimaschutzes. (...)

(...) Eine Fixierung auf das langfristige Ziel eines Grundeinkommens würde einen falschen Schwerpunkt bei der Erneuerung des Sozialstaats legen. Höhere individuelle Transfers können einen Großteil der sozialen Ungerechtigkeiten nicht lösen, die vor allem in der Bildungsschere liegen. (...)

(...) Grund dafür, dass statt dem bisher verwendeten Kältemittel R 134a in Zukunft verstärkt das Kälteschutzmittel 1234yf zum Einsatz kommen wird, ist eine EU-Richtlinie. Diese schreibt ab dem 01. (...)

Sehr geehrter Herr Santos,

ich bedanke mich für Ihre Frage vom 28.03.2012.

Ich habe mich damit an die zuständige Bundesministerin gewandt.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben, und verbleibe