Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) die Entführung und der Tod von Arzu Özmen haben mich sehr betroffen gemacht. Es ist erschütternd, dass wir diese Tat nicht verhindern konnten. (...)

(...) Ich kenne keine Studie über die Wirkungslosigkeit von Nikotinpflastern sondern hörte nur von gegenteiligen Ergebnissen. Es gibt jedoch auch nach dem Arzneimittelgesetz zugelassene Sprays und Inhalatoren. (...)

(...) Vielleicht sollte ich ergänzen, dass es mir nicht um ein grundsätzliches Verbot von Liquids geht sondern darum, dass derzeit ihre Zulassung nach dem Arzneimittelgesetz beantragt werden muss. (...)

(...) Beim Ausbau der erneuerbaren Energien haben wir schon viel erreicht. Rund ein Viertel der Stromerzeugung stammt aus erneuerbaren Energien. (...)

(...) Ihre Beobachtung, dass Übergewicht erhebliche und weiter zunehmende Kosten im Gesundheitssystem verursacht, ist ganz richtig. Unser eigentliches Problem ist aber grundsätzlicher Natur: Wir leben in einem Sozialstaat, dessen Gesundheitswesen sich darauf beschränkt, Schäden an der Gesundheit zu reparieren, statt sie durch frühzeitige Prävention zu verhindern. Fettleibigkeit und Alkoholmissbrauch sind Krankheiten, häufig durch Stoffwechselstörungen, psychische Ursachen und auch die soziale Situation verursacht oder begünstigt und sehr schwer zu bekämpfen. (...)

(...) die Möglichkeit eines Amtsenthebungsverfahrens gibt es tatsächlich. Bundestag oder Bundesrat können den Bundespräsidenten im Falle vorsätzlicher Verletzung der Verfassung oder anderer Bundesgesetze vor dem Bundesverfassungsgericht anklagen. (...)