Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Voussem
Antwort 24.04.2012 von Klaus Voussem CDU

(...) Vielmehr sollen Menschen, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind, so lange unterstützt werden, bis sie wieder selbst auf eigenen Beinen stehen können. Das bedeutet, dass nicht Arbeitslosigkeit, sondern die Wiedereingliederung in sozialversicherungspflichtige Arbeit gefördert werden muss. Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre dabei vermutlich nicht hilfreich. (...)

Frage von Dirk S. • 17.04.2012
Frage an Uwe Schmitz von Dirk S. bezüglich Familie
Antwort 19.04.2012 von Uwe Schmitz SPD

(...) Auch in Deutschland werden unterschiedliche Modelle diskutiert vom liberalen Bürgergeld über das solidarische Bürgergeld und die klassische negative Einkommensteuer bis zu verschiedenen Modellen unter dem Begriff des Bedingungslosen Grundeinkommens. Sehr verschiedene Akteure fordern die lt;stronggt;Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommenslt;/stronggt; mit zum Teil widersprüchlichen Philosophien und gegensätzlicher Programmatik. Insofern fällt es schwer, auf die Frage nach einem BGE allgemeingültig zu antworten. (...)

Portrait von Daniel Günther
Antwort 18.04.2012 von Daniel Günther CDU

(...) ich fühle mich mit 38 Jahren durchaus im Stande, eigenständig solche Fragen zu beantworten. Ich bin Landesgeschäftsführer der CDU Schleswig-Holstein. (...)

Portrait von Johannes Remmel
Antwort 04.05.2012 von Johannes Remmel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich stimme mit Ihnen überein, dass wir den Schutz des Grundwassers vor Verunreinigung durch eine übermäßige oder unsachgemäße Ausbringung von Gülle verstärken müssen. Trotz der Regelungen in der Düngeverordnung (DüVO) und der erst im Jahr 2010 in Kraft getretenen Verordnung über das Inverkehrbringen und Befördern von Wirtschaftsdüngern (WDüngVO) stellen wir an den Grundwassermessstellen in Nordrhein-Westfalen fest, dass die Nitratbelastung des Grundwassers, die überwiegend aus der Landwirtschaft herrührt, nicht merklich zurück geht. (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort 04.05.2012 von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) einer Studie des Verbraucherschutzministeriums zufolge verlieren Anlegerinnen und Anleger durch Falschberatung jährlich mindestens 20-30 Milliarden Euro. So schwierig die Verlust-Summen im Einzelfall zu beziffern sind – klar ist, dass es sich um eine erschreckend hohe Summe handelt, die für die Anliegen der Verbraucherinnen und Verbraucher wie Altersvorsorge oder die Absicherung von Lebensrisiken nicht zur Verfügung steht. (...)