(...) Euro im „Energiekonzepts für Hamburg“ vereinbart, auf das die Konsortialverträge Bezug nehmen. Hinsichtlich der Investitionsplanungen gilt, dass diese zwischen den Partnern einvernehmlich beschlossen werden müssen. Die Stadt kann hier nicht allein entscheiden, aber ohne die Stadt kann auch der MehrheitsgesellscMehrheitsgesellschaftertscheidung treffen. (...)
Sehr geehrter Herr Horch,
mittlerweile hat die Bürgerschaft den Vereinbarungen zugestimmt.
(...) Die Stadt hat im letzten Jahr ausführliche Informationen über den Wert der Energienetze eingeholt und sie sorgfältig mit externem Sachverstand überprüft. Das Ergebnis der Prüfungen und Verhandlungen mit den Energieunternehmen waren die jeweiligen Kaufpreise für das Strom-, Gas- und Fernwärmenetz, bei denen nach fünf bis sechs Jahren Anpassungen vorgenommen werden können, wenn dies erforderlich sein sollte. (...)
(...) Es ist ganz einfach so: Als sturmgeprüfte Seebärin wechselt man nicht einfach das Schiff, nur weil auf dem nebenan rumschaukelnden Dampfer gerade lustige Musik gespielt wird und es bunt zugeht. Hier auf meinem Kutter kenne ich jede Planke (auch die morschen), habe manches Riff umschifft, jedes Segel schon mal geflickt und vor allen Dingen besteht die Mannschaft aus gestandenen Seeleuten. (...)
(...) Als Politiker und leidenschaftlicher Nutzer des Internets bin ich mir der Tatsache bewusst, dass gerade die innovative Kraft des Internets auch in dessen freier Nutzung wurzelt. Wie Sie dem Heise-Artikel, den Sie zitieren, entnommen haben, setze ich mich daher besonders dafür ein, durch eine Verankerung des Begriffs der Internetfreiheit in der Verfassung den Bürgern die Sorge zu nehmen, dass der Staat diesen besonderen Raum der persönlichen Entfaltung unverhältnismäßig stark reglementieren möchte. (...)
(...) Zunächst möchte ich richtigstellen, dass nicht "mein" Ministerium, sondern das MGEPA zuständig ist. (...) Nach Erkundigung beim zuständigen Ministerium (für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter MGEPA, dem die grüne Ministerin Barbara Steffens vorsteht) wurde mir versichert, dass keinerlei Versäumnis ihres Hauses vorliegt. (...)