Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Schmidt
Antwort 05.12.2012 von Christian Schmidt CSU

(...) Der Prozess der inzwischen vollzogenen Umbenennung der ehemaligen General-Konrad-Kaserne ist meines Erachtens ein sehr gutes Beispiel für einen zeitgemäßen Ansatz bei der Auswahl und Verleihung von Kasernen- und Beinamen für Verbände. (...) Vor diesem Hintergrund ist es heute offenkundig, dass die Bundeswehr selbst ein wichtiger Traditionsgeber ist. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 24.04.2012 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) Ihre Einschätzung, dass hier enorme Einnahmen schlummern und sich zusätzliche Mitarbeiter damit selbst finanzieren würden, teile ich allerdings nur bedingt. Denn Ziel kann es ja nicht sein, dass die Stadt mit Falschparkern ein einträgliches Geschäft macht, sondern muss es sein, dass sich durch eine Erhöhung des Ahndungsdrucks bei den Falschparkern eine Verhaltensänderung einstellt und sie weniger als bisher andere Verkehrsteilnehmer behindern, am besten am Ende gar nicht mehr - nur dann gibt es auch keine "Einnahmen" mehr zu erzielen. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 09.05.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Denn selbst wenn das sehr optimistische Ziel, im Jahr 2050 mit dem Fusionsreaktor mehr Energie zu produzieren als zu verbrauchen, erreicht werden könnte, geht dieses Ansinnen am Prinzip der Nachhaltigkeit völlig vorbei. Bis 2050 müssen es die Industrienationen geschafft haben, mit einem wesentlich geringeren Energiebedarf auszukommen und ihre Energieproduktion auf 100% Erneuerbare umzustellen. (...)

Antwort 25.04.2012 von Christian Woelk PIRATEN

(...) Mit Ihrer Frage sprechen Sie ein bekanntlich sensibles Thema an. Gerade die letzte Diätenerhöhung der Abgeordneten in NRW trug zu einer erneuten Diskussion bei und heizte die Stimmung an. Gerade diese Erhöhung wäre nicht nötig gewesen, hätte man in der Vergangenheit bei der Rentenberechnung besser aufgepasst. (...)

Portrait von Jürgen Unruhe
Antwort 24.04.2012 von Jürgen Unruhe SPD

(...) Die Absenkung des Wahlalters bei Landtagswahlen wird, wenn die Mehrheiten dies hergeben, mit Sicherheit noch umgesetzt werden. (...)