Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 23.01.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich würde es allerdings begrüßen, wenn in einem neue Prozeß endlich die Wahrheit gerichtlich festgestellt werden könnte. Es geht nicht um den heute 84 Jahre alten Schützen, sondern darum, daß die Justiz ihre schweren Fehler von damals korrigiert und die Öffentlichkeit und die, die damals dabei waren, erfahren, was wirklich passiert ist. (...)

Frage von Wolf Michael K. • 22.01.2012
Frage an Joachim Spatz von Wolf Michael K. bezüglich Finanzen
Portrait von Joachim Spatz
Antwort 03.02.2012 von Joachim Spatz FDP

(...) Ersteres umfasst vor allem die Kontrolle der Umsetzung der bislang vereinbarten Reformen. Ich bin mir sicher, dass wir uns weiterhin sowohl auf das kompetente Urteil von IWF, Kommission und EZB verlassen können, als auch darauf, dass die griechischen Verantwortungsträger alle notwendigen Schritte unternehmen, um die gesetzten Sparziele konsequent umzusetzen. Dass diese Maßnahmen unverzichtbar sind, daran ändert auch der gegebenenfalls mögliche Abbau von Gas- und Erdölvorkommen im Mittelmeer nichts. (...)

Portrait von Herbert Reul
Antwort 31.05.2012 von Herbert Reul CDU

(...) Dies gefährdet nicht nur europäische Arbeitsplätze, sondern verstößt außerdem gegen europäische Sicherheitsanforderungen, was wiederum eine Gefahr für Verbraucher darstellt. Viele Bestimmungen im ACTA-Abkommen stellen einen nützlichen Ausgangspunkt für ein verstärktes Vorgehen gegen Produktfälschungen und einen angemessenen Schutz von Verbrauchern und Unternehmen dar. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort 27.02.2012 von Gerda Hasselfeldt CSU

(...) Januar 2012 bezüglich meiner Haltung zur Eingetragenen Lebenspartnerschaft. (...) Ich respektiere und anerkenne, wenn zwei Menschen in ihrer Partnerschaft für einander einstehen und verlässlich Verantwortung und Sorge für einander übernehmen. (...) Gleichwohl haben für mich Ehe und Familie als Keimzelle unserer Gesellschaft einen herausgehobenen Stellenwert. (...)

Portrait von Christine Haderthauer
Antwort 20.02.2012 von Christine Haderthauer CSU

(...) Die noch bestehenden Unterschiede insbesondere im Einkommenssteuer- und Adoptionsrecht beruhen darauf, dass unser Grundgesetz in Artikel 6 Absatz 1 eine Wertentscheidung zugunsten der Ehe als eine Verbindung von Frau und Mann getroffen hat. Der besondere Schutz der Ehe, der ausdrücklich neben dem Schutz der Familie hervorgehoben wird, soll andere Formen von Familie (z. B. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.02.2012 von Hubertus Heil SPD

(...) Sie fragen, ob bei der Ermittlung von Mindestlohn auch die jeweilige spätere Rentengröße berücksichtigt wird. Entscheidungen über die Zukunft der gesetzlichen Altersvorsorge können nicht von der Situation der Arbeit und des Arbeitsmarktes abgekoppelt bleiben. (...)