Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Börschel
Antwort 28.03.2012 von Martin Börschel SPD

(...) August 2013 landesweit 32 % sowie stadtweit mindestens Betreuungsplätze für 40% der unserer Kleinkinder vorzuhalten. (...) Familienministerin Ute Schäfer hat eine Ausnahmegenehmigung beim Landesfinanzminister beantragt, nach der noch für das kommende Kindergartenjahr 16.000 neue Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren geschaffen werden. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort 16.04.2012 von Edgar Franke SPD

(...) im Rahmen der aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages zu den entstandenen Überschüssen von 20 Mrd. Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung habe ich für die SPD die Abschaffung der Praxisgebühren gefordert. Die bei der Einführung der Praxisgebühr erhoffte Reduzierung, insbesondere der Facharztbesuche ist nicht eingetreten, auch wenn ich augenzwinkernd von "Frau im Spiegel-Lesern" sprach. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 23.03.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Zeitzonen sind für mich kein Problem. Ich korrespondiere zu 99 Prozent mit Leuten im Inland oder doch in der mitteleuropäischen Zeitzone. (...)

Portrait von Edith Sitzmann
Antwort 13.04.2012 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) das MVI die besseren Ansprechpartner - sicherlich auch zum Thema der Kapazitätsfragen. Ich möchte Ihnen dazu nur sagen, dass sich die Parteien im Rahmen der Schlichtung auf die Basiszahl von 37 Zügen geeinigt haben. Diese Zahl hat keinen Zusammenhang mit der eventuellen Leistungsfähigkeit des bestehenden Kopfbahnhofs. (...)

Portrait von Werner Jostmeier
Antwort 27.03.2012 von Werner Jostmeier CDU

(...) Wenn ein 80jähriger Jubilar zu seiner Geburtstagsfeier in eine Gaststätte einlädt, dann soll er selbst entscheiden, ob all seinen Gästen das Rauchen verboten werden kann. Und wenn bei uns die Traditionsvereine ihre Heimat- oder ihre Schützenfeste feiern, sollen sie selber entscheiden, ob und wenn ja wo sie ihre Raucherzonen machen. Dazu bedarf es keiner dirigistischen Vorgabe und eines Totalverbotes aus Düsseldorf. (...)