Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Herrmann
Antwort 11.05.2012 von Frank Herrmann PIRATEN

(...) Die sogenannte CCS-Technologie zum verbuddeln des CO2 in der Erde ist auch keine sinnvolle und vor allem keine nachhaltige Lösung. Damit ist dann auch der Kohle-Abbau in Deutschland hinfällig. Zudem wollen wir mit einer Reform des Bergrechts dafür sorgen, das die Bürger durch eine widerlegliche Verursachungsvermutung den Bergbaubetreiber bei Bergschäden leichter in Haftung nehmen können. (...)

Antwort 03.05.2012 von Tanja Wiese Die Linke

(...) Der Großteil des gezahlten Lohns landet bei den Leiharbeiterfirmen und nicht beim Arbeitnehmer. Desweiteren sind die Arbeitsbedingungen schwieriger einzuschätzen und die Rechte von Leiharbeitern deutlich schwerer durchzusetzen, als bei Festangestellten. (...)

Portrait von Meta Janssen-Kucz
Antwort 10.05.2012 von Meta Janssen-Kucz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wie sind die Ergebnisse nach den letzten Waffenrechtsänderungen?" eingehen. Auch mir erschließt sich nicht, warum es in Niedersachsen nicht möglich sein soll bei Straftaten zwischen legalen und illegalen Schusswaffen oder erlaubnisfreien Waffen zu unterscheiden. In diesem Punkt stimme ich ihnen zu. (...)

Portrait von Michaela Noll
Antwort 08.05.2012 von Michaela Noll CDU

(...) Das Betreuungsgeld kann eine Option sein, echte Wahlfreiheit für Eltern von Kleinstkindern herzustellen. Jetzt geht es um die Ausgestaltung, damit Fehlanreize unterbunden werden. (...)

Portrait von Michael Hübner
Antwort 09.05.2012 von Michael Hübner SPD

(...) Wir wollen die Rahmenbedingungen für die Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen so weiterentwickeln, dass ihr allumfassender Auftrag „Retten, Löschen, Bergen, Schützen“ zukunftsfest ist. Dabei muss insbesondere die Verzahnung von Freiwilliger Feuerwehr, Berufsfeuerwehr und Hilfsorganisationen und das fachbereichs-übergreifende Krisenmanagement verbessert und der Katastrophenschutz neu geregelt werden. (...)