Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.05.2012 von Marc Knippen PIRATEN

(...) Die beschriebenen Werbefilme sind alles andere als geeignet um einen wirklichen Eindruck von der Arbeit, den Aufgaben und den Anforderungen zu vermitteln, welche bei der Bundeswehr auf einen zukommen. Die Bundeswehr soll dBundeswehrer Anwerbung unterlassen und lieber auf Transparenz setzen. Damit werden keine falschen Vorstellungen geweckt und der Frust für Rekruten und Ausbilder wäre geringer. (...)

Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 12.05.2012 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Langfristig fordern wir jedoch, dass der KooperationsvertrKooperationsvertragehr und dem Land NRW aufgekündigt wird. Gleichzeitig muss jetzt dafür Sorge getragen werden, dass die Möglichkeit zu einer kompletten Ablehnung eines Bundeswehrbesuchs an einer Schule intensiver an die Schulkonferenzen kommuniziert wird. (...)

Portrait von Edith Sitzmann
Antwort 21.06.2012 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aber angesichts einer Staatsverschuldung von über 80% des BIP halten wir Steuersenkungen ohne Gegenfinanzierung z.B. durch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes für nicht verantwortbar. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort 28.06.2012 von Frank Heinrich CDU

(...) Sowohl nach oben als auch nach unten sehe ich hier große Schwierigkeiten. Zum anderen bin ich an einer philosophischen Auseinandersetzung über die möglichen moralischen Folgen, welche die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens mit sich bringen könnte, interessiert. Die "Unumkehrbarkeit" einer solchen drastischen Umgestaltung unseres Sozialstaates macht die Sache meiner Ansicht nach regelrecht gefährlich. (...)

Frage von Beate P. • 12.05.2012
Frage an Bernhard Sander von Beate P.
Antwort 12.05.2012 von Bernhard Sander Die Linke

(...) Zum Thema Wahlbeteiligung: Ich weiß, dass die Mehrheit der Menschen politisch interessiert ist. Viele sind der Meinung, dass eine Staatsform, die den Interessen der Mehrheit nicht entgegenkommt, nicht mehr viel Wert ist und sie beteiligen sich deshalb nicht mehr an Wahlen. (...)

Frage von Beate P. • 12.05.2012
Frage an Gunhild Böth von Beate P.
Portrait von Gunhild Böth
Antwort 13.05.2012 von Gunhild Böth Die Linke

(...) Insgesamt ist das doch deshalb Blödsinn, weil es keine ordentliche regionale Planungregionale Planungde Kommune für sich plant, um die Nachbarkommune möglichst auszustechen, indem der Nachbarkommune Kaufkraft und damit Gewerbesteuer abgezogen wird(denken Sie nur an die verkaufsoffenen Sonntage), damit die eigene Gewerbesteuer steigt. (...)