(...) Seit vielen Jahren führe ich die Auseinandersetzung über die Verschärfung des Waffenrechts, auch mit Vertretern der Verbände. Es gibt dazu lange Schriftwechsel übrigens auch schon bei abgeordnetenwatch. (...)
(...) In Deutschland ist angemessenes und stetiges Wirtschaftswachstum ein wirtschaftspolitisches Ziel, ebenso wie Stabilität des Preisniveaus, hoher Beschäftigungsstand und außenwirtschaftliches Gleichgewicht. Alle zusammen werden als magisches Viereck bezeichnet. (...)
(...) Private Pflegezimmer fallen nicht in den Bereich der institutionellen Heimaufsicht, die die Einhaltung beispielsweise von Mindestbauvorschriften für solche Einrichtungen prüft. Im Bereich der Ambulanten Pflege unterliegt die Qualität etwa der von Ambulanten Pflegediensten erbrachten Leistungen der Qualitätskontrolle durch den Medizinischen Dienst der Pflegekassen; die Einhaltung allgemeiner Bauvorschriften fällt nicht darunter. (...)
(...) Ihre erneute Nachfrage zum Thema ESM habe ich zur Kenntnis genommen. Ich bedauere, dass Sie meinen damaligen Hinweis auf die fachliche Zuständigkeit des Kollegen Otto Fricke zum Anlass für Polemik in Ihrem Blog genommen haben. (...)
Sehr geehrte Frau Herz,
(...) Die Teilnahme an den namentlichen Abstimmungen ist sicherlich ein wichtiges Zeichen im parlamentarischen Alltag. Die eigentliche parlamentarische Arbeit wird aber in diversen Gremien der Fraktionen und des Bundestages geleistet. Solange die geleistete Gremienarbeit alle Erwartungen erfüllt und häufig darüber hinausgeht, ist der Wermutstropfen, bei manchen Abstimmungen begründeterweise zu fehlen, hinzunehmen. (...)