Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jerzy Montag
Antwort 30.05.2012 von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die ehrenamtliche politische Tätigkeit meiner MitarbeiterInnen findet ausnahmslos in deren Freizeit statt. Zu der von Ihnen befürchteten Vermischung kommt es daher nicht. Die Inhalte der von mir mit meinen MitarbeiterInnen geschlossenen Arbeitsverträge sind interne Angelegenheiten, die ich nicht veröffentlichen werde. (...)

Portrait von Uwe Schünemann
Antwort 13.06.2012 von Uwe Schünemann CDU

(...) Die Vereine müssen die Fans stärker in die Verantwortung nehmen und gewalttätige Personen sowie Personen, die Pyrotechnik in Stadien abbrennen, zeitnah und konsequent sanktionieren. Dabei sollten alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort 04.06.2012 von Hans-Peter Bartels SPD

(...) ich bin, wie auch die SPD-Bundestagsfraktion, für die Einführung des Europäischen Stabilitätsmechanismus als dauerhaften Rettungsschirm und werde der Ratifizierung des Vertrages voraussichtlich zustimmen. (...)

Portrait von Josef Winkler
Antwort 13.06.2012 von Josef Winkler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) meine Partei hat sich vor einigen Jahren intensiv mit der Thematik um ein bedingungsloses Grundeinkommen auseinandergesetzt. Der Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen hat sich für das alternative Modell einer Grünen Grundsicherung entschieden. (...)

Frage von Maria Theresia B. • 26.05.2012
Frage an Rainer Wieland von Maria Theresia B. bezüglich Finanzen
Portrait von Rainer Wieland
Antwort 12.02.2014 von Rainer Wieland CDU

(...) Die vorangetriebene Neustrukturierung der griechischen Steuerbehörden ist wie bei den vielen politischen Umstellungen in Griechenland noch nicht vollständig abgeschlossen, weswegen es auch an einer lückenlosen Durchsetzung mangelt. Entscheidend in diesem Zusammenhang ist außerdem, dass die Hilfen für Griechenland nicht nur in monetärer Form erfolgen, sondern, dass Europa diese an Verpflichtungen knüpft und – wo nötig – bei der Umsetzung mit Rat und Tat bereitsteht. Dies gilt übrigens nicht nur für Griechenland, sondern trifft auch für andere Staaten wie Spanien oder Irland zu, die ja mittlerweile die Rettungsschirme wieder verlassen konnten. (...)