Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 19.06.2012 von Alexander Dobrindt CSU

(...) Ich glaube jedoch, dass wir, gerade wenn wir die Zukunft und die kommende Generation in den Blick nehmen, nicht umhinkommen, einen Rettungsschirm für den Euro aufzuspannen. Wie sie sicherlich ebenfalls wissen, haben wir uns in der CSU, mit Blick auf kommende Generationen, vehement gegen die Vertagung des Problems, d.h. gegen die sogenannten Eurobonds, gewehrt - mit Erfolg. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 06.07.2012 von Michael Fuchs CDU

(...) Ihre Unterstellung weise ich auf das Schärfste zurück. Weder habe ich ein Interesse an der Zuspitzung der Krise noch ist mir die Zukunft der kommenden Generationen egal. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort 12.06.2012 von Johannes Singhammer CSU

(...) Bisher war ich der Meinung, dass dies mit den Euro-Rettungsschirmen der Fall ist, ob ich dem ESM-Vertrag zustimme, habe ich noch nicht entschieden. Ich werde dies rechtzeitig vor der Abstimmung auf meiner Homepage www.singhammer.net veröffentlichen. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 18.06.2012 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Wir in der Union wollen, das sage ich in aller Deutlichkeit, ein Gesamtpaket von ESM und Fiskalpakt. Denn diese beiden Maßnahmen gehören zusammen wie die zwei Seiten einer Medaille: Auf der einen Seite steht ein dauerhaftes Rettungsinstrumentarium für schwierige Situationen, auf der anderen die klaren Regeln über Haushalt, Wachstum und Konsolidierung in Europa. (...)

Portrait von Otto Fricke
Antwort 19.07.2012 von Otto Fricke FDP

(...) Aufgrund des Umlageverfahrens für Rentenversicherungen träte dieser Effekt hier erst verspätet auf. Eine Senkung der Beitragsbemessungsgrenze würde dagegen zu sofortigen Mindereinnahmen führen, so dass die Einhaltung der Beitragssatz- und Niveausicherungsziele bei der Rentenversicherung gefährdet wäre. Ich hoffe ich konnte hiermit einleuchtend erklären, welche Gründe für die Beitragsbemessungsgrenze sprechen und inwiefern sie somit als sozial gerecht betrachtet werden kann. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 03.07.2012 von Hermann Gröhe CDU

(...) Die Diskussion um die innere Entwicklung Afghanistans und um die internationale Friedensmission sowie die Maßnahmen der internationalen Entwicklungszusammenarbeit ist umfassend. Die internationale Hilfe der vergangenen Jahre hat zu sichtbaren Erfolgen geführt. (...)