Antwort 03.07.2012 von David McAllister CDU
Sehr geehrter Herr Weiler,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.06.2012 von Jens Koeppen CDU
(...) Der ESM ist als ein Baustein neben anderen Maßnahmen für eine dauerhaft stabile Währungsunion zu sehen. (...) Ich glaube aber, dass das Risiko durch das Gesamtpaket der Maßnahmen auf das notwendige Mindestmaß beschränkt bleibt. (...)
Antwort 09.07.2012 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) ich danke Ihnen für Ihre Fragen. Die verfassungsgemäße Mitbestimmung des Deutschen Bundestages bei Entscheidungen des ESM ist mir und der Grünen Bundestagsfraktion sehr wichtig. Wir haben uns deshalb bei den parlamentarischen Beratungen zum ESM und zum Fiskalpakt für eine starke Beteiligung des Deutschen Bundestags erfolgreich eingesetzt und sind mit dieser Forderung auch vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden. (...)
Antwort 19.06.2012 von Ursula Ernst CDU
(...) Ich bedaure die Situation der Familie sehr. Die Behörden können hier nur nach Recht und Gesetzmäßigkeit handeln; ich sehe mich daher nicht in der Lage, hier etwas anderes zu bewirken. (...)
Antwort 02.07.2012 von Christian Dürr FDP
Sehr geehrter Herr Weber,
vielen Dank für Ihr besorgtes Schreiben zu diesem wichtigen Thema.
Antwort 12.06.2012 von Klaus Krumfuß CDU
(...) Da Herr Krumfuß zur Zeit geschäftlich sehr viel unterwegs ist, konnte ich noch keine Rücksprache mit ihm halten. Nach meinen Informationen wohnt die Familie Siala/Salame aber nicht in dem Wahlkreis von Herrn Krumfuß. (...)