Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort 19.10.2012 von Uwe Beckmeyer SPD

(...) Was wir brauchen, ist ein „Masterplan Offshore“. Dabei geht es zum einen um die Frage der Finanzierung (siehe oben), den Ausbau der Zufahrten zu den Seehäfen oder Umschlaganlagen für die in der Regel sehr großen Offshore-Komponenten - etwa Rotorblätter oder Turmsegmente. (...)

Portrait von Anette Hübinger
Antwort 15.10.2012 von Anette Hübinger CDU

(...) Forschungsgelder unerlässlich. Zwar gibt es schon einige Elektroautos, aber die Alltagstauglichkeit lässt doch sehr zu wünschen übrig. Gerade bei der Batterietechnik muss noch viel erforscht werden. (...)

Günter Krings, 2025
Antwort 05.11.2012 von Günter Krings CDU

(...) Da die neue Haushaltsabgabe nicht mehr an das Bereithalten eines Empfangsgerätes geknüpft ist, besteht damit auch für Personen und Haushalte, die kein Gerät haben, die Pflicht den Beitrag zu zahlen. Argumentiert wurde, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk der gesamten Gesellschaft nutzt. Zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat beizutragen, wer die allgemein zugänglichen Angebote des Rundfunks empfangen kann, aber nicht notwendig empfangen (haben) muss. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 20.11.2012 von Peter Altmaier CDU

(...) Der von Ihnen unterbreitete Vorschlag für die Förderung im Rahmen eines "EEG 2.0" sieht vor, dass alle erneuerbaren Energien die gleiche Förderung erhalten sollen. Dies würde für einige Technologien zu einer Überförderung und für andere Technologien zu einer Unterförderung führen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 15.10.2012 von Thomas Oppermann SPD

(...) ich habe meine Position zur Beschneidung bereits vor einigen Wochen in meiner Antwort auf eine Frage von Herrn Seiß erläutert. Das Thema ist sehr komplex, da hier zwei grundrechtlich geschützte Rechtsgüter abzuwägen sind: das Recht des Kindes auf körperliche Unversehrtheit und das Recht der Eltern auf Ausübung ihrer Religion. (...)